Sitzung
BöSU/002/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt
Raum
Feuerwache, Innsbrucker Straße 8, Raum 134
Datum
18.04.2023
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6.2
Ordnungsamt - Arbeit der Mülldetektive
 
Ö 6.3
Informationen zu Verkehrseinschränkungen
Sperrung der Brücke in Roßlau
 
Ö 6.4
Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
 
Ö 6.5
4. Stufe EU-Lärmkartierung für Hauptverkehrsstraßen - Abschluss der Lärmkartierung 2022
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Energie- und klimapolitisches Leitbild Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/039/2023/III-KSM
Ö 7.2
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Roßlau im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/080/2023/V-37
Ö 7.3
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Roßlau im 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/081/2023/V-37
Ö 7.4
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Mildensee im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/082/2023/V-37
Ö 7.5
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/083/2023/V-37

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung