Sitzung
StR/049/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
13.03.2024
Zeit
16:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2024

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 27 KomHVO für Aufwendungen und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes der Stadt Dessau-Roßlau 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/036/2024/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Beitrittsbeschluss der Stadt Dessau-Roßlau zur Verfügung des Landesverwaltungsamtes zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Städtisches Klinikum Dessau“ für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/028/2024/I-SKD
Ö 7.2
Beitritt der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau zur Kommunale IT-UNION eG (KITU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/353/2023/II-11
Ö 7.3
Unternehmensangelegenheiten
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/019/2024/II-20BTM
Ö 7.4
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Industriehafen Roßlau GmbH (IHR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/039/2024/I-07
Ö 7.5
Neubesetzung im Haupt- und Personalausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/049/2024/I-07
Ö 7.6
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dessau-Roßlau zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 10, Befangen: 0

BV/006/2024/II-20
Ö 7.7
Ermächtigung zur Kreditaufnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/029/2024/II-20
Ö 7.8
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif und Ausgleich von Mindereinnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/025/2024/III-66
Ö 7.9
Umfeldgestaltung Historisches Arbeitsamt - Maßnahmebeschluss und Beschluss über die Einziehung von Verkehrsflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/374/2023/III-67
Ö 7.10
Feststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/287/2023/III-EB
Ö 7.11
Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/288/2023/III-EB
Ö 7.12
Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/289/2023/III-EB
Ö 7.13
Wandlung von Honorarstellen an der Musikschule "Kurt Weill" in Festanstellungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltung: 12, Befangen: 0

FV/026/2023/BÜRGER

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung