Sitzung
StR/053/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
03.07.2024
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Reck, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte zur Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 5
Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 7
Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/186/2024/I-07
Ö 9.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Mildensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/187/2024/I-07
Ö 9.3
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Waldersee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/188/2024/I-07
Ö 9.4
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Kleutsch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/189/2024/I-07
Ö 9.5
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Kleinkühnau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/190/2024/I-07
Ö 9.6
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Großkühnau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/191/2024/I-07
Ö 9.7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/192/2024/I-07
Ö 9.8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Kochstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/193/2024/I-07
Ö 9.9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/194/2024/I-07
Ö 9.10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/195/2024/I-07
Ö 9.11
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/196/2024/I-07
Ö 9.12
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Sollnitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/197/2024/I-07
Ö 9.13
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Streetz/Natho

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/198/2024/I-07
Ö 9.14
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/199/2024/I-07
Ö 9.15
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Brambach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/200/2024/I-07
Ö 9.16
Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 03, Befangen: 00

BV/174/2024/I-07
Ö 9.17
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 0

BV/173/2024/I-07
Ö 9.18
Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 0

BV/175/2024/I-07
Ö 9.19
Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Kultur und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 02, Befangen: 0

BV/176/2024/I-07
Ö 9.20
Berufung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/177/2024/I-07
Ö 9.21
Berufung der Stadtbezirksbeiräte

Beschluss: zurückgestellt

BV/183/2024/I-07
Ö 9.22
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes DeKiTa

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/184/2024/I-07
Ö 9.23
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/185/2024/I-07
Ö 9.24
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreters für den Betriebsausschuss des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/214/2024/I-07
Ö 9.25
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

BV/211/2024/I-07
Ö 9.26
Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft (DWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 04, Befangen: 00

BV/201/2024/I-07
Ö 9.27
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Dessau (DVV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 06, Befangen: 00

BV/202/2024/I-07
Ö 9.28
Bestimmung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Dessau

Beschluss: zurückgestellt

BV/203/2024/I-07
Ö 9.29
Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat des Medizinischen Versorgungszentrums gGmbH (MVZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 00

BV/204/2024/I-07
Ö 9.30
Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat der WBD Industriepark GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 0

BV/205/2024/StR
Ö 9.31
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 0

BV/206/2024/I-07
Ö 9.32
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 00

BV/207/2024/I-07
Ö 9.33
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltung: 05, Befangen: 0

BV/208/2024/I-07
Ö 9.34
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH Rodleben (IVG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 0

BV/212/2024/I-07
Ö 9.35
Entsendung von Stadträten in das Kuratorium der Stiftung „Stiftung der Stadt Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 0

BV/210/2024/I-07
Ö 9.36
Entsendung von Stadträten in das Kuratorium der Stiftung „Meisterhäuser Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 01, Enthaltung: 08, Befangen: 0

BV/213/2024/I-07
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung