Sitzung
StR/054/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
11.09.2024
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtung der Stadträte zur Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 19.06.2024 und 03.07.2024
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Unternehmensangelegenheiten
IV/031/2024/II-20BTM
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und deren Stellvertreter für die 8. Wahlperiode 2024 - 2029
BV/287/2024/I-OB
Ö 8.2
Berufung der Stadtbezirksbeiräte
BV/303/2024/I-OR
Ö 8.3
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle
BV/266/2024/I-30
Ö 8.4
Bestimmung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Dessau
BV/203/2024/I-07
Ö 8.5
Neuwahl der Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg
BV/278/2024/I-61
Ö 8.6
Zulässigkeit des "Bürgerbegehrens gegen die geplante Finanzierung der BUGA 2035"
BV/293/2024/I-OB
Ö 8.7
Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrates, der Ortschaftsräte und der ehrenamtlich Tätigen der Stadt Dessau-Roßlau
BV/284/2024/I-OB
Ö 8.8
Bauhausjubiläum 2025/2026 – Durchführung des städtischen Jubiläumsprogramms
BV/264/2024/I-41
Ö 8.9
Gewährung einer Zuwendung an den Verein Bahntechnologie Dessau e.V. zur Erarbeitung einer "Machbarkeitsstudie zur Errichtung des TRAINScenters an der Roßlauer Allee (ehemaliger Güterbahnhof)“
BV/247/2024/I-61
Ö 8.10
Erweiterung der Erleichterungen bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2022 bis 2025 und Umsetzungsplan
BV/228/2024/II-20
Ö 8.11
5. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
BV/262/2024/III-65
Ö 8.12
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
BV/241/2024/III-66
Ö 8.13
Bevollmächtigung eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau in der Verbands-versammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming
BV/269/2024/III-66
Ö 8.14
Bestätigung der Mandate der Vertreterinnen und Vertreter für die Verbandsversammlungen der auf dem Gebiet der Stadt Dessau-Roßlau tätigen Gewässerunterhaltungsverbände.
BV/277/2024/III-66
Ö 8.15
Honorarordnung der Musikschule "Kurt Weill" der Stadt Dessau-Roßlau
BV/298/2024/IV-40
Ö 8.16
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Sollnitz im Jahr 2026
BV/089/2024/V-37
Ö 8.17
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Alten im Jahr 2026 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2024
BV/090/2024/V-37
Ö 8.18
Beschaffung eines Gerätewagens Logistik für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau im Jahr 2025
BV/091/2024/V-37
Ö 8.19
Novellierung zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau im Jahr 2025
BV/240/2024/V-37
Ö 8.20
Novellierung des Sozialpasses unter Nutzung digitaler Instrumente
FV/008/2024/SPD
Ö 8.21
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Sport für den künftigen Standort unseres Museumsneubaus
FV/012/2024/StR
Ö 8.22
Mindestmaß an angemessener Kleidung bie Sitzungen des Dessau-Roßlauer Stadtrates
AN/0008/2024
Ö 8.23
Aussetzung des Durchführungsbeschlusses, Drucksache BV/100/2024/III, vom 19.06.2024 zur Ausrichtung der Bundesgartenschau 2035
AN/0009/2024
Ö 8.24
Anpassung der Fristen bei der Beantragung von Förderung für die Kulturarbeit
AN/0010/2024
Ö 8.25
Anschaffung von zwei Schilderwagen
AN/0011/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung