Sitzung
StR/054/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
11.09.2024
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 01, Enthaltung: 01, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung der Stadträte zur Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 19.06.2024 und 03.07.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Unternehmensangelegenheiten
Wirtschaftsplan 2024 der Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/031/2024/II-20BTM
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und deren Stellvertreter für die 8. Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/287/2024/I-OB
Ö 8.2
Berufung der Stadtbezirksbeiräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 0

BV/303/2024/I-OR
Ö 8.3
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 01, Enthaltung: 04, Befangen: 0

BV/266/2024/I-30
Ö 8.4
Bestimmung von Mitgliedern für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Dessau

Beschluss: zurückgezogen

BV/203/2024/I-07
Ö 8.5
Neuwahl der Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 05, Befangen: 0

BV/278/2024/I-61
Ö 8.6
Zulässigkeit des "Bürgerbegehrens gegen die geplante Finanzierung der BUGA 2035"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 0

BV/293/2024/I-OB
Ö 8.7
Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrates, der Ortschaftsräte und der ehrenamtlich Tätigen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15, Enthaltung: 04, Befangen: 0

BV/284/2024/I-OB
Ö 8.8
Bauhausjubiläum 2025/2026 – Durchführung des städtischen Jubiläumsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltung: 02, Befangen: 0

BV/264/2024/I-41
Ö 8.9
Gewährung einer Zuwendung an den Verein Bahntechnologie Dessau e.V. zur Erarbeitung einer "Machbarkeitsstudie zur Errichtung des TRAINScenters an der Roßlauer Allee (ehemaliger Güterbahnhof)“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 01, Enthaltung: 01, Befangen: 0

BV/247/2024/I-61
Ö 8.10
Erweiterung der Erleichterungen bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2022 bis 2025 und Umsetzungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/228/2024/II-20
Ö 8.11
5. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss – Energetische und Allgemeine Sanierung einschließlich Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule „An der Biethe", Haus 1 (STARK III)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 02, Befangen: 0

BV/262/2024/III-65
Ö 8.12
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/241/2024/III-66
Ö 8.13
Bevollmächtigung eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau in der Verbands-versammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/269/2024/III-66
Ö 8.14
Bestätigung der Mandate der Vertreterinnen und Vertreter für die Verbandsversammlungen der auf dem Gebiet der Stadt Dessau-Roßlau tätigen Gewässerunterhaltungsverbände.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/277/2024/III-66
Ö 8.15
Honorarordnung der Musikschule "Kurt Weill" der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/298/2024/IV-40
Ö 8.16
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Sollnitz im Jahr 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 01, Befangen: 0

BV/089/2024/V-37
Ö 8.17
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Alten im Jahr 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/090/2024/V-37
Ö 8.18
Beschaffung eines Gerätewagens Logistik für den Katastrophenschutz im Jahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 04, Enthaltung: 04, Befangen: 0

BV/091/2024/V-37
Ö 8.19
Novellierung zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau im Jahr 2025.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 04, Enthaltung: 01, Befangen: 0

BV/240/2024/V-37
Ö 8.20
Novellierung des Sozialpasses unter Nutzung digitaler Instrumente

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 15, Enthaltung: 7, Befangen: 0

FV/008/2024/SPD
Ö 8.21
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Sport für den künftigen Standort unseres Museumsneubaus

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 02, Nein: 31, Enthaltung: 04, Befangen: 0

FV/012/2024/StR
Ö 8.22
Mindestmaß an angemessener Kleidung bie Sitzungen des Dessau-Roßlauer Stadtrates

Beschluss: verwiesen

AN/0008/2024
Ö 8.23
Aussetzung des Durchführungsbeschlusses, Drucksache BV/100/2024/III, vom 19.06.2024 zur Ausrichtung der Bundesgartenschau 2035

Beschluss: zurückgestellt

AN/0009/2024
Ö 8.24
Anpassung der Fristen bei der Beantragung von Förderung für die Kulturarbeit

Beschluss: verwiesen

AN/0010/2024
Ö 8.25
Anschaffung von zwei Schilderwagen

Beschluss: zurückgezogen

AN/0011/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung