Sitzung
STR/006/2006
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau, Ratssaal
Datum
29.03.2006
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2006
 
Ö 2
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 2.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen und Informationen der Fraktionen und der Beigeordneten
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Bestellung eines Vertreters der Bediensteten für den Krankenhausausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/032/2006/V
Ö 5.2
Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Dessau an Herrn Dieter Hallervorden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 08

BV/076/2006/FDP
Ö 5.3
Beschluss zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/078/2006/I-80
Ö 5.4
Gemeinschaftsinitiative URBAN II - Anpassung des Finanzierungsplanes an den Stand des Programmfortschritts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/086/2006/I-80
Ö 5.5
Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/019/2006/II-37
Ö 5.6
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe "Rekonstruktion lokale Wanderwege, Verbindung Kleutsch Sollnitz (Hochwasser) in Höhe von 330.000,00 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/095/2006/II-20
Ö 5.7
Abwägung der zu den Entwürfen des Bebauungsplanes Nr. 152 Kleingartenanlage "Am Schenkenbusch" in Dessau-Törten vom 21.11.2001 eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/084/2006/V-61
Ö 5.8
Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 152 Kleingartenanlage "Am Schenkenbusch" in Dessau-Törten in der Fassung vom 21.11.2005 als Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/086/2006/V-61
Ö 5.9
Beschluss über d. B-Plan Nr. 153 Kleingartenanlage "Lindenbreite" in Dessau-Alten in der Fassung vom 22.11.2005 als Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/087/2006/V-61
Ö 5.10
Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungspl. Nr. 02 "Verkaufspavillons Heidestraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/078/2006/V-61
Ö 5.11
Beschluss über die Abwägung der zu den Entwürfen des B-Planes Nr. 153 Kleingartenanlage " Lindenbreite" in Dessau-Alten vom 31.07.2002 eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/085/2006/V-61
Ö 5.12
Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung d. Flächennutzungsplanes für die Stadt Dessau u. - Teilflächennutzungsplan für die Ortschaft Rodleben - und zur 1. Ergänzung des Flächen- nutzungsplanes für die Stadt Dessau - Teilflächennutzungsplan für die Ortschaft Brambach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/091/2006/V-61
Ö 5.13
Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen, Teilbereiche Gartenstraße, Ackerstraße, Lage: siehe Übersichtsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/093/2006/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information