Sitzung
HAU/080/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
02.10.2024
Zeit
16:30-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.08.2024
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Stellungnahme des Stadtrates der Stadt Dessau-Roßlau zum Bürgerentscheid gegen die geplante Finanzierung der BUGA 2035

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/335/2024/I-OB
Ö 8.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/304/2024/I-OB
Ö 8.3
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau ab 2025 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: zurückgestellt

BV/318/2024/II-20
Ö 8.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/309/2024/II-20BTM
Ö 8.5
Änderung der Entschädigungsleitlinie der Stadt Dessau-Roßlau für Vertreter/Vertreterinnen der Stadt Dessau-Roßlau in städtischen Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/316/2024/II-20BTM
Ö 8.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/326/2024/II-20BTM
Ö 8.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/327/2024/II-20BTM
Ö 8.8
Mitgliedschaft im Vorstand des Gewässerunterhaltungsverbands „Nuthe/Rossel“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/319/2024/V-83
Ö 8.9
Mindestmaß an angemessener Kleidung bei Sitzungen des Dessau-Roßlauer Stadtrates

Beschluss: zurückgestellt

FV/014/2024/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung