SessionNet | Stadtrat - 01.06.2022

Sitzung

StR/032/2022

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Stadtrat

Raum

Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau

Datum

01.06.2022

Zeit

16:00-18:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anwesenheitsliste StR 01.06.2022

Niederschrift öffentlicher Teil

Info-Vorlage

IV/010/2022/V-40

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage BV/127/2022/I-07

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2 - Schiedsstellen 2022 alter Stand

Anlage 3 - Schiedsstellen 2022 neuer Stand

BV/127/2022/I-07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 4 zu BV/128/2022/I-07 Wahl von Schiedspersonen

Anlage 3 zur BV/128/2022/I-07 Wahl von Schiedspersonen

BV/128/2022/I-07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage 149/2022/III-61

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anl.2 Vorschlag

BV/149/2022/III-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2 zur BV/142/2022/I-07 Neubesetzung Kuratorium Stiftung Stadt DE-RSL

BV/142/2022/I-07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltung: 01

Beschlussvorlage Fraktion

FV/015/2022/Linke

Beschluss: Kenntnis genommen

BV mit Abstimmungsergebnissen Fraktionen

Beschlussvorlage Fraktion FV/017/2022/CDU

FV/017/2022/CDU

Beschluss: Kenntnis genommen

BV mit Abstimmungsergebnissen Fraktionen

Beschlussvorlage Fraktion FV/008/2022/AfD

FV/008/2022/AfD

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 32, Enthaltung: 01

Beschlussvorlage

Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Vorlage BV/172/2022/I-OB -Transformationszentrum

Anlage 2 zur BV/172/2022/I-OB - Abschlussbericht Kommission

Anlage 3 zur BV/172/2022/I-OB - Abschlussbericht Arbeitsgruppe

BV/172/2022/I-OB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 06

Beschlussvorlage

BV/059/2022/II-37

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 08, Enthaltung: 04

Beschlussvorlage BV/054/2022/II-20BTM

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag MVZ - Synopse - Änderungen BV/054/2022/II-20BTM

Anlage 3 - Gesellschaftsvertrag MVZ - Gesellschaftsvertrag BV/054/2022/II-20BTM

BV/054/2022/II-20BTM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage 095/2022/III-61

Anlage 2 zur BV/095/2022/III-61 Ergebnisse im Projekt "Städte wagen Wildnis - Vielfalt eerleben"

Anlage 3 zur BV/095/2022/III-61 Broschüre - 10 WILDNISTHEMEN IN EINER HAND

Anlage 4 zur BV/095/2022/III-61 Flyer - Für Mensch und Natur - Kommunen für biologische Vielfalt

Anlage 5 zur BV/095/2022/III-61 Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

BV/095/2022/III-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltung: 04

Beschlussvorlage

Anlage 2 zur BV 11 2022 III-63

BV/111/2022/III-63

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 06, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage - BV/089/2022/III-65

Anlage 2) - BV/089/2022/III-65 - Fotos

BV/089/2022/III-65

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage BV/050/2022/III-66

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

BV/050/2022/III-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Änderung der Neufassung Satzung Beirat für Menschen mit Behinderung

Neufassung Satzung Beirat für Menschen mit Behinderung

BV/327/2020/V

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Änderung der Neufassung Satzung Seniorenbeirat

Neufassung Satzung Seniorenbeirat

BV/328/2020/V

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Änderung der Neufassung Satzung Integrationsbeirat

Neufassung Satzung Integrationsbeirat

BV/484/2021/V

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltung: 06

Beschlussvorlage 005/2022/V-SKD Änderung Betriebssatzung Städtisches Klinikum

Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen

Anlage 2 zur BV-005-2022-V-SKD-Änderung Betriebssatzung Städtisches Klinikum

Anlage 3 zur BV-005-2022-V-SKD Änderung Betriebssatzung Städtisches Klinikum Dessau

Anlage zur Anlage 3 zur BV-005-2022-V-SKD Änderung Betriebssatzung Städtisches Klinikum Dessau

BV/005/2022/V-SKD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV mit Abstimmungsergebnissen Fraktionen

Beschlussvorlage Fraktion

FV/016/2022/Linke

Beschluss: zurückgezogen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Vereidigung des Stadtratsmitgliedes Michael Berghäuser

Ö 3 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2022

Ö 5 Berichte des Oberbürgermeisters

Ö 5.1 Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt

Ö 5.2 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Ö 5.3 Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

Ö 6 Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr

Ö 7 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 7.1 VO1 Dok.Auswertung des Modellprojekts zum kostenfreien Schülerticket

Ö 7.2 Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Ö 8 Beschlussfassungen

Ö 8.1 VO4 Dok.Neuordnung von Schiedsstellenbezirken der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 8.2 VO4 Dok.Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen II bis V der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 8.3 VO3 Dok.Neuwahl eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg sowie seines Stellvertreters

Ö 8.4 VO3 Dok.Abberufung und Neuberufung eines Stadtrates in das Kuratorium Stiftung der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 8.5 VO1 Dok.Neubesetzung von Ausschüssen

Ö 8.6 VO2 Dok.Neubesetzung Betriebsausschuss Anhaltisches Theater

Ö 8.7 VO2 Dok.Vergabe von Ausschreibungen von baulichen Planungsleistungen auch an externe Planungsbüros (möglichst aus der Region)

Ö 8.8 VO4 Dok.„Bewerbung der Stadt Dessau-Roßlau als Standort für das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“

Ö 8.9 VO1 Dok.Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zum weiteren Betrieb des Impfzentrums der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 8.10 VO4 Dok.UnternehmensangelegenheitenÄnderung des Gesellschaftsvertrages der MVZ SKD gGmbH

Ö 8.11 VO5 Dok.Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt" (Novellierung) und Verstetigung der Projektergebnisse "Städte wagen Wildnis - Vielfalt erleben"

Ö 8.12 VO13 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 68 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße" / erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung

Ö 8.13 VO2 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung über notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung)

Ö 8.14 VO2 Dok.Novellierung des Maßnahmebeschlusses BV/243/2020/IV-41 vom 14.10.2020Sanierung des Blumengartenhauses im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie

Ö 8.15 VO2 Dok.Mitgliedschaft in Gewässerunterhaltungsverbänden - Widerruf der Bevollmächtigung eines Mitarbeiters

Ö 8.16 VO4 Dok.Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ö 8.17 VO4 Dok.Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates

Ö 8.18 VO4 Dok.Neufassung der Satzung des Integrationsbeirates

Ö 8.19 VO5 Dok.Änderung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Ö 8.20 VO2 Dok.Ausschreibung der Positionen der/s Beigeordneten für Digitalisierung und moderne Verwaltung, der/s Beigeordneten für Bauen und Stadtgrün, der/s Beigeordneten für Soziales, Bildung, Jugend und Senioren sowie der/s Beigeordneten für Bürgerdienste, Umwelt und Sicherheit

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 gesperrte Information

N 9.1 gesperrte Information

N 9.2 gesperrte Information

N 9.3 gesperrte Information

N 9.4 gesperrte Information

N 10 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 11 Schließung der Sitzung