Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschlussfassung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2009
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 01 | ||
Ö 4 | Berichte des Oberbürgermeisters | ||
Ö 4.1 | Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt | ||
Ö 4.2 | Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums | ||
Ö 5 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschlüsse zu Pauschalförderungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/222/2009/VI-65 | |
Ö 5.2 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Ziebigk"
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/243/2009/V-40 | |
Ö 5.3 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Geschwister Scholl" (Mauerstraße)
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/244/2009/V-40 | |
Ö 5.4 | Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Sporthalle Grundschule Friederikenstraße
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/245/2009/V-40 | |
Ö 6 | Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.30 Uhr | ||
Ö 7 | Öffentliche Anfragen und Informationen | ||
Ö 7.1 | Sonstige Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8 | Beschlussfassungen | ||
Ö 8.1 | Errichtung eines Hugo-Junkers-Denkmals
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 02 | DR/BV/086/2009/I-OB | |
Ö 8.2 | Wahl einer weiteren Schiedsperson der Schiedsstelle II der Stadt Dessau-Roßlau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01 | DR/BV/191/2009/I-OB | |
Ö 8.3 | Übertragung der kommunalen Kindertageseinrichtung "Sonnenkäfer" und Hort an der Grundschule Rodleben an den freien Träger "Evangelische Kirchengemeinde Rodleben"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00 | DR/BV/213/2009/V-51 | |
Ö 8.4 | Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 205 "Wohnbebauung Bräsener Weg" im Stadtteil Roßlau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00 | DR/BV/203/2009/VI-61 | |
Ö 8.5 | Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 217 "Erschließung Elbewerk"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00 | DR/BV/208/2009/VI-61 | |
Ö 8.6 | Umgestaltung der Albrechtstraße zwischen Roßlauer Allee und Wolfgangstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01 | DR/BV/225/2009/VI-66 | |
Ö 8.7 | Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Elisabethstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 04 | DR/BV/227/2009/VI-66 | |
Ö 8.8 | - Maßnahmebeschluss- Bituminöser Hocheinbau Theaterviertel (Friedensplatz, Akensche Str., Basedowstraße) auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01 | DR/BV/229/2009/VI-66 | |
Ö 8.9 | Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Berliner Straße im Stadtteil Roßlau auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02.März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 02 | DR/BV/230/2009/VI-66 | |
Ö 8.10 | Hochwassersicherer Ausbau der Südstraße
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01 | DR/BV/240/2009/VI-83 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | gesperrte Information | ||
N 9.1 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 10 | Schließung der Sitzung |