Sitzung
StR/023/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
26.08.2009
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 01

 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschlüsse zu Pauschalförderungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/222/2009/VI-65
Ö 5.2
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Ziebigk"

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/243/2009/V-40
Ö 5.3
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Grundschule "Geschwister Scholl" (Mauerstraße)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/244/2009/V-40
Ö 5.4
Konjunkturpaket II - Maßnahmebeschluss Schulinfrastrukturpauschale - Sporthalle Grundschule Friederikenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/245/2009/V-40
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.30 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Errichtung eines Hugo-Junkers-Denkmals

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/086/2009/I-OB
Ö 8.2
Wahl einer weiteren Schiedsperson der Schiedsstelle II der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/191/2009/I-OB
Ö 8.3
Übertragung der kommunalen Kindertageseinrichtung "Sonnenkäfer" und Hort an der Grundschule Rodleben an den freien Träger "Evangelische Kirchengemeinde Rodleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/213/2009/V-51
Ö 8.4
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 205 "Wohnbebauung Bräsener Weg" im Stadtteil Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/203/2009/VI-61
Ö 8.5
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 217 "Erschließung Elbewerk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/208/2009/VI-61
Ö 8.6
Umgestaltung der Albrechtstraße zwischen Roßlauer Allee und Wolfgangstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009. l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/225/2009/VI-66
Ö 8.7
Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Elisabethstraße auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 04

DR/BV/227/2009/VI-66
Ö 8.8
- Maßnahmebeschluss- Bituminöser Hocheinbau Theaterviertel (Friedensplatz, Akensche Str., Basedowstraße) auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02. März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/229/2009/VI-66
Ö 8.9
Bituminöser Hocheinbau als Lärmminderungsmaßnahme in der Berliner Straße im Stadtteil Roßlau auf der Basis der Gewährung von Zuwendungen auf der Grundlage des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt nach Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 02.März 2009, BGBl. 2009.l, S. 416ff. (Konjunkturpaket II) sowie den Ergebnissen der notwendigen schalltechnischen Untersuchungen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/230/2009/VI-66
Ö 8.10
Hochwassersicherer Ausbau der Südstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/240/2009/VI-83

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung