SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 01.12.2009

Sitzung

BAU/030/2009

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Raum 228, Rathaus Dessau

Datum

01.12.2009

Zeit

16:30-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.10.2009
Ö 5	Öffentliche Informationsvorlagen
Ö 5.1	Nachnutzung der Rundbogenhalle, Altener Straße Beschluss: Kenntnis genommen	DR/BV/424/2009/VI-80	Beschlussvorlage
Ö 5.2	"Interkultureller Generationenpark" - Endbericht zum ExWoSt-Modellvorhaben Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/100/2009/VI-65	Info-Vorlage Anlage A Endfassung (kurz) Anlage B gesamtpark grundriss
Ö 6	Öffentliche Beschlussfassungen
Ö 6.1	Meisterhäuser in Dessau-Roßlau - Auswahlverfahren für die weitere Gebäudeplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/468/2009/VI-65	Beschlussvorlage Anlage 2) Entwurf der Aufgabenstellung Anlage 3) Referenzobjekte der vorgeschlagenen Büros im Bild Anlage 4) Grobablauf
Ö 6.2	Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 172 "Wohnanlage Wilhelm-Feuerherdt-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/359/2009/VI-61	Beschlussvorlage B172 Satzungsplan Zusammenfassende Erklärung 172 08092009 B172 Satzung Begruendung B172 Satzung Begründung Anl1 Umweltbericht-BtNt Bestand 20080415 B172 Satzung Begründung Anl1 Umweltbericht Entwurf20080415 B172 Satzung Begründung Anl1 Umweltbericht-BtNt Planung 20080415 B172 Satzung Begründung Anl2 SchalltechnischeUntersuchung B172 Satzung Begründung Anl3 Baugrundgutachten B172 Satzung Begründung Anl4 Versickerungskonzeption B172 Satzung Begründung Anl5 Gestaltungsplan20080513 B172 Satzung Begründung Anl6 Spielplatz20080502
Ö 6.3	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 121 G "An der Hauptstraße" für die Errichtung eines Carports innerhalb einer öffentlichen Grünfläche Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	DR/BV/387/2009/VI-61	Beschlussvorlage Antrag auf Befreiung vom 01.09.2009 Übersichtsplan zur Lage des Carports Ausschnitt aus dem Bebauungsplan Nr. 121-G Fotos vom Standort
Ö 6.4	Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151 "Revitalisierung Gasviertel" der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/444/2009/VI-61	Beschlussvorlage Entwurf B-Plan Nr. 151 1. Änderung "Revitalisierung Gasviertel" vom 22.Okt.2009 Entwurf Begründung B-Plan Nr. 151 1. Änderung "Revitalisierung Gasviertel" vom 22.Okt.2009
Ö 6.5	Bestätigung der Arbeitsrichtung Standorte für Baumpflanzungen zu besonderen Anlässen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/415/2009/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf Umfeld Wasserturm Anlage 2: Planung Hochzeitsclaim Anlage 3: Übersicht Eichenstandorte im Landschaftszug
Ö 6.6	Bauvorhaben Querweg-Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/439/2009/VI-66	Beschlussvorlage Übersichtslageplan Querweg
Ö 6.7	Bauvorhaben Kleinring - Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/440/2009/VI-66	Beschlussvorlage Übersichtslageplan Kleinring
Ö 6.8	Bauvorhaben Mittelring - Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/441/2009/VI-66	Beschlussvorlage Übersichtslageplan Mittelring
Ö 6.9	Bauvorhaben Großkühnauer Weg - Erneuerung des Mischwassersystems gemeinsam mit der DESWA GmbH - Maßnahmebeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/442/2009/VI-66	Beschlussvorlage Übersichtslageplan Großkühnauer Weg
Ö 6.10	Umstufung und Widmung der Ortsdurchfahrt von Bundesstraßen, Landstraßen und Kreisstraßen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/459/2009/VI-66	Beschlussvorlage Anlage A Übersichtsplan für Stadttrat Anlage B Übersicht straßenrechtliche VerfahrenfürBV
Ö 6.11	Maßnahmebeschluss zur Sanierung der Sekundarschule "Am Rathaus" (Ringstraße 48) . Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/398/2009/V-40	Beschlussvorlage Anlage A Schreiben zur Förderwürdigkeit Anlage B Projektbeschreibung
Ö 6.12	Umfang des Planfeststellungsverfahrens zur Ostrandstraße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0	DR/BV/476/2009/PDR	Beschlussvorlage Fraktion
Ö 7	Öffentliche Anfragen und Informationen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 8.2	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 10	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: