Sitzung
FIN/076/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
22.02.2012
Zeit
16:30-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 01.11.2011, 08.11.2011, 09.11.2011, 19.01.2012
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen der Ausschussmitglieder und der Verwaltung
 
Ö 5
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Änderung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/393/2011/II-37
Ö 5.2
Beschluss zur Prioritätensetzung Ausbau Hauptstraßennetz Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung des Ersatzneubaus der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

DR/BV/031/2012/VI-66
Ö 5.3
Haushaltssperre gem. § 29 GemHVO für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes der Stadt Dessau-Roßlau 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/025/2012/II-20
Ö 5.4
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben und Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme Besucher- und Ausstellungszentrum am Bauhaus aus dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten Programmjahre 2009 und 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/045/2012/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung