Sitzung
FIN/076/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
22.02.2012
Zeit
16:30-18:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschlussfassung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften vom 01.11.2011, 08.11.2011, 09.11.2011, 19.01.2012 | ||
Ö 4 | Öffentliche Anfragen und Informationen der Ausschussmitglieder und der Verwaltung | ||
Ö 5 | Öffentliche Beschlussfassungen und Informationsvorlagen | ||
Ö 5.1 | Änderung der Feuerwehrsatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0 | DR/BV/393/2011/II-37 | |
Ö 5.2 | Beschluss zur Prioritätensetzung Ausbau Hauptstraßennetz Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung des Ersatzneubaus der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2 | DR/BV/031/2012/VI-66 | |
Ö 5.3 | Haushaltssperre gem. § 29 GemHVO für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes der Stadt Dessau-Roßlau 2012
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/025/2012/II-20 | |
Ö 5.4 | Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben und Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme Besucher- und Ausstellungszentrum am Bauhaus aus dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten Programmjahre 2009 und 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | DR/BV/045/2012/VI-61 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 6 | gesperrte Information | ||
N 6.1 | gesperrte Information | ||
N 7 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 8 | Schließung der Sitzung |