Sitzung
HAU/090/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
06.03.2013
Zeit
16:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2013
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Kostenkalkulation für die Gebührensatzung für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/010/2013/I-41
Ö 7.2
Gebührensatzung für die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/233/2012/I-41
Ö 7.3
Änderung der "Satzung für das Stadtarchiv der Stadt Dessau-Roßlau (Archivordnung)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/011/2013/I-41
Ö 7.4
Änderung des Kostentarifs der "Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/012/2013/I-41
Ö 7.5
Namensgebung der Grundschule Friederikenstraße in Friederikenschule - Grundschule -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/356/2012/V-40
Ö 7.6
Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld Dessau Wittenberg mbH (ehemals Wirtschaftsförderung + Tourismus Anhalt GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/035/2013/VI-80
Ö 7.7
Durchführung einer kommunalen Bürgerumfrage in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/325/2012/VI-61
Ö 7.8
Nebenanlagen Albrechtstraße zwischen Bahnübergang Dessau Wörlitzer Eisenbahn und Albrechtstr. 66/53 - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/027/2013/VI-66
Ö 7.9
Wiedervorlage aus dem Stadtrat vom 30.01.2013 - Masterplan Bauhausstadt, Stadtnamensänderung nur über Bürgerentscheid

Beschluss: zurückgestellt

BV/020/2013/SR

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung