Sitzung
HAU/093/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
26.06.2013
Zeit
16:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 17. und 18.04.2013
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Termine Oberbürgermeisterwahl 2014 und Benennung Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/100/2013/I-OB
Ö 7.2
Mitgliedschaft in der Internationalen Schlosskirchengemeinschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/141/2013/I-OB
Ö 7.3
Kalkulation der Kosten eines Platzes einer Kindertageseinrichtung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/140/2013/V-51
Ö 7.4
Satzung zur Festlegung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/139/2013/V-51
Ö 7.5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/110/2013/I-DKT
Ö 7.6
Änderung der Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/111/2013/I-DKT
Ö 7.7
Allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung "Glück und Frieden" des Behindertenverbandes Dessau e. V. unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Krippenausbauprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/161/2013/V-51
Ö 7.8
Maßnahmebeschluss Burg Roßlau / Fortsetzung Fortführung von Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen auf der Burg Roßlau in Bezug auf vorliegende Bewilligungsbescheide aus den Förderprogrammen EUStrukturfondsförderung 2007-2013,des Landes Sachsen-Anhalt i.V.m.der Gewährung von Zuwendung im Rahmen des Stadtumbau Ost zur Aufwertung von Stadtteilen/Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität: Westliche Altstadt" Programmjahr 2009 für die HH-Jahre 2011, 2012, 2013 und Programmjahr 2007 für das HH-Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/397/2012/I-41

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 8.7
gesperrte Information
 
N 8.8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung