Sitzung
StR/013/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
08.07.2015
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.06.2015
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 27 GemHVO Doppik für Aufwendungen und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes der Stadt Dessau-Roßlau 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/169/2015/II-20
Ö 6.2
Beschaffung der Ausstattung des Ratssaales

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/180/2015/II-10
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Zuwendungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA für den Zeitraum vom 19. Mai 2015 bis 17. Juni 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/153/2015/I-OB
Ö 7.2
Unterstützung Neubau Synagoge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/140/2015/I-OB
Ö 7.3
Beitrittsbeschluss der Stadt Dessau-Rosslau zur Haushaltsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/166/2015/II-20
Ö 7.4
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/161/2015/II-30
Ö 7.5
Neufassung der "Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Kindertagespflege"

Beschluss: verwiesen

BV/076/2015/V-51
Ö 7.6
Rückerstattung von gezahlten Kostenbeiträgen aus Anlass von Streikmaßnahmen der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst in den kommunalen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/175/2015/V-DKT
Ö 7.7
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den künftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 222 " Nahversorgungszentrum Am Leipziger Tor"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 03

BV/147/2015/VI-61
Ö 7.8
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (2015) - Aktualisieung Projektauswahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/176/2015/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung