Sitzung
StR/015/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
28.10.2015
Zeit
16:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtungserklärung des Stadtrates Dirk Hofmeister
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2015
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Wahl der/s Beigeordneten für Gesundheit, Soziales und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/306/2015/I-OB
Ö 9
Wahl der/s Beigeordneten für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/307/2015/I-OB
Ö 10
Wahl der/s Beigeordneten für Wirtschaft und Kultur der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/308/2015/I-OB
Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Neuwahl eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltung: 02

BV/275/2015/V-StR
Ö 11.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/187/2015/I-ATD
Ö 11.3
Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/188/2015/I-ATD
Ö 11.4
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/234/2015/II-SKD
Ö 11.5
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/235/2015/II
Ö 11.6
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit dem Titel Änderungsplan Nr. 150 A "Ehemaliges Gasgerätewerk Hermann-Köhl-Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/221/2015/VI-61
Ö 11.7
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan mit dem Titel Änderungsplan Nr. 150 A „Ehemaliges Gasgerätewerk Hermann-Köhl-Straße“ eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/222/2015/VI-61
Ö 11.8
Beschluss der Richtlinie zur Vergabe von Beihilfen an private Denkmaleigentümer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/272/2015/VI-61
Ö 11.9
Bebauungsplan Nr. 125 "Große Lobenbreite"/Erschließungsvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/312/2015/VI-61
Ö 11.10
Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/248/2015/VI-83
Ö 11.11
Maßnahmebeschluss für den Ersatzneubau einer Zweifeldsporthalle für den Schul-, Vereins- und Freizeitsport am Gymnasium "Walter-Gropius"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/350/2015/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung