Sitzung
BAU/010/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
14.04.2015
Zeit
16:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2015

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 4

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (ca. 16.45 Uhr)
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 6.1.1
Ersatzneubau Muldebrücke BW 11
 
Ö 6.1.2
Planfeststellungsverfahren Ostrandstraße
 
Ö 6.1.3
Parkplatz Flössergasse
 
Ö 6.1.4
Erläuterungen zum Haushalt 2015
 
Ö 6.2
Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 7.1
Aktualisierung des Durchführungsdokuments für die Trinkwasser-Notversorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau "Weiterentwicklung des zentralen Versorgungsbereichs am Standort des ehemaligen Schlachthofs Dessau-Nord" und zur 2. Änderung und zugleich Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 147 "Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/010/2015/VI-61
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/053/2015/VI-61
Ö 8.2
Berichtigung des Flächennutzungsplanes des Stadtteiles Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/054/2015/VI-61
Ö 8.3
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Dessau-Roßlau - Einleitungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/062/2015/VI-61
Ö 8.4
Beseitigung von Hochwasserschäden in der Stadt Dessau-Roßlau Novellierung des Maßnahmeplanes für die Maßnahme 75 - Schäden touristische Wanderwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/068/2015/VI-66
Ö 8.5
Entlastung und Berufung eines vertretenden Mitglieds für den Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/071/2015/VI-61
Ö 8.6
Befreiung von den Festsetzungen der Satzung über die Erhaltung und Gestaltung für das Gebiet a) Funkplatz, b) Albrechtstraße und Albrechtsplatz, c) Lidiceplatz, d) Medicusstraße und die Erteilung der Genehmigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/072/2015/VI-61
Ö 8.7
Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles - Kostenfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 1

BV/079/2015/VI-65
Ö 8.8
9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau und zugleich Einleitungsbeschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 " Photovoltaik am Dessauer Flugplatz" - vorbehaltlich der Zustimmung der OB-Runde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/082/2015/VI-61
Ö 8.9
Änderung der kommunalen Richtlinie für die Stadt Dessau-Roßlau zur Mittelvergabe aus dem Zentrenprogramm der Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO)" Instrument: Verfügungsfonds

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/087/2015/LBF/GR
Ö 8.10
Verlegung Elberadweg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/088/2015/LBF/GR
Ö 8.11
Umgestaltung Kavalierstraße - 1. Bauabschnitt

Beschluss: zurückgestellt

BV/091/2015/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung