Sitzung
HAU/040/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
08.03.2017
Zeit
16:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassungen
 
Ö 4.1
Veränderungen des Ergebnishaushaltes 2017 der Stadt Dessau-Roßlau nach Einbringung in den Stadtrat am 07.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/058/2017/II-20
Ö 4.2
Veränderung zum Finanzplan investiv 2017 bis 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/059/2017/II-20
Ö 4.3
Haushaltssatzung 2017, Haushaltsplan 2017, Stellenplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/475/2016/II-20
Ö 4.4
Haushaltskonsolidierungskonzept 2017 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/060/2017/II-20
Ö 4.5
Haushaltskonsolidierungskonzept 2017 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/473/2016/II-20
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Zehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/009/2017/II-20BTM
Ö 6
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Weiterführung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift vom 18.01.2017

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 10
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/001/2017/I-OB
Ö 11.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/020/2017/I-OB
Ö 11.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/032/2017/I-OB
Ö 11.4
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/505/2016/I-OB
Ö 11.5
Maßnahmebeschluss zur Umsetzung des Mahnmals für die Opfer des Faschismus (OdF)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/054/2017/III-61
Ö 11.6
Gemeinsame Erklärung der Stadt Dessau-Roßlau und der Polizei zur Fortführung und Weiterentwicklung der seit Jahren bestehenden Sicherheitspartnerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/042/2017/II-32
Ö 11.7
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/310/2016/II-32
Ö 11.8
Umstellung des Sitzungsdienstes auf elektronisches Verfahren im SessionNet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/002/2017/II
Ö 11.9
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Förderaufruf des Bundes
"Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/076/2017/III-65

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
Nachtrag: 08.03.2017
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließung der Sitzung