Sitzung
FIN/013/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
01.09.2020
Zeit
16:30-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 26.05.2020 und 16.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Eilentscheidung zur Bildung einer Rücklage für Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Sadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/291/2020/II-20
Ö 6.2
Information zum Stand der Abarbeitung der Prüfaufträge aus den Beratungen zum Haushalt 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/033/2020/II
Ö 6.3
Ausbildungsstrukturen der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau sowie der kommunalen Unternehmen bis zum Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/035/2020/II
Ö 6.4
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 30. April 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/031/2020/II-20
Ö 6.5
Historische Entwicklung des Theaterbetriebes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2020/II-30
Ö 6.6
Prüfauftrag zum Haushalt 2020 - Prüfauftrag Nr. 18 Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Stadtteil Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/038/2020/III-61
Ö 6.7
Prüfauftrag zum Haushalt 2020 - Prüfauftrag Nr. 9 Bau eines Verkehrsgartens in Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/036/2020/III-61
Ö 6.8
Prüfauftrag Nr. 24: Errichtung eines öffentlichen Trinkbrunnens in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/046/2020/III-66
Ö 6.9
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Rückbau Parkplatz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltung: 1

FV/011/2020/AfD
Ö 7.2
Antrag auf eine Lehrstelleninitiative der Stadtverwaltung, einschließlich des Brand- und Katastrophenschutzes und der städtischen Betriebe und Einrichtungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltung: 0

FV/008/2020/Linke
Ö 7.3
Spielebox im Stadtpark

Beschluss: zurückgestellt

BV/161/2020/JHA
Ö 7.4
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Kleutsch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/207/2020/I-08
Ö 7.5
Prioritätenliste der Schulbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/226/2020/V-40
Ö 7.6
Bewerbung des Mehrgenerationshauses Bürger-, Bildungs- und Freizeitzentrum um Aufnahme in das neue "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus, Miteinander - Füreinander" (2021-2028)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/234/2020/V-40
Ö 7.7
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Digitalpakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/261/2020/V-40
Ö 7.8
Digitalisierung der Georgsbibliothek
Beantragung von Fördermitteln im Programm "Umsetzung der Digitalen Agenda: Digitalisierungsprojekte" des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt zur Digitalisierung der Georgsbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/141/2020/IV-41
Ö 7.9
Nichterhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/265/2020/V-51
Ö 7.10
Ergänzung/Änderung BV/102/2017/IV-52 Sportförderrichtlinie der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/214/2020/IV-52
Ö 7.11
Maßnahmebeschluss Neubau Skatepark an den Andes-Hallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/212/2020/IV-52
Ö 7.12
Gesamtmaßnahmebeschluss
Neubau einer 2-Feld-Sporthalle in der Damaschkestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/269/2020/III-65

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung