Stadtrat - 16.12.2020 - 16:00-17:22 Uhr

Sitzung
StR/011/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
16.12.2020
Zeit
16:00-17:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Beschlussfassung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 16.09.2020 und 14.10.2020

 
Ö 4

Berichte des Oberbürgermeisters

 
Ö 4.1

Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt

 
Ö 4.2

Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

 
Ö 4.3

Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr

 
Ö 6

Öffentliche Anfragen und Informationen

 
Ö 6.1

Vierzehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/078/2020/II-20BTM
Ö 6.2

Sonstige Anfragen und Mitteilungen

 
Ö 7

Beschlussfassungen

 
Ö 7.1

Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 05, Enthaltungen: 02

BV/352/2020/II-20
Ö 7.2

Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/351/2020/II-20
Ö 7.3

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/346/2020/II-DKT
Ö 7.4

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa) - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/402/2020/II-DKT
Ö 7.5

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa) für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/344/2020/II-DKT
Ö 7.6

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 02

BV/387/2020/II-DKT
Ö 7.7

Feststellung Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/197/2020/II-EB
Ö 7.8

Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/329/2020/II-EB
Ö 7.9

Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/198/2020/II-EB
Ö 7.10

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/386/2020/II-EB
Ö 7.11

Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/339/2020/IV-ATD
Ö 7.12

Wirtschaftsplan 2021 des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/331/2020/V-SKD
Ö 7.13

Interessenbekundung für das Projekt „Zukunftsreise Dessau-Roßlau“, Phase 1

Beschluss: zurückgestellt

BV/427/2020/I-OB
Ö 7.14

Neufassung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 03

BV/297/2020/II-10
Ö 7.15

Bundesgartenschau – Erarbeitung von Machbarkeitsstudien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/441/2020/III
Ö 7.16

2. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III - Sanierung einschließlich Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/360/2020/III-65
Ö 7.17

Jagdnutzungsrichtlinie für den Eigenjagdbezirk der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/320/2020/III-66
Ö 7.18

Arbeitsprogramm Kultur 2020 - 2030 für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 01, Enthaltungen: 02

BV/404/2020/IV-41
Ö 7.19

Bestellung des stellvertretenden ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau gemäß der Satzung zur Rechststellung der/ des Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/326/2020/V
Ö 7.20

1. Änderung der Satzung über das Aufnahmeverfahren an der Ganztagsschule Zoberberg Dessau - Gemeinschaftsschule

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.21

3. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.22

Novellierung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/236/2020/V-51
Ö 7.23

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im DK 5913 – Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 06, Enthaltungen: 00

BV/338/2020/V-51
Ö 7.24

Bürger-App

Beschluss: zurückgestellt

FV/014/2020/CDU
Ö 7.25

Schwimmkurse im Vorschulalter anbieten

Beschluss: zurückgestellt

FV/016/2020/CDU
Ö 7.26

Einführung einer Verwaltungs- und Alarmierungssoftware für die Feuerwehren der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: zurückgestellt

FV/021/2020/CDU
Ö 7.27

Ablehnung der Errichtung einer Deponie in der Gemarkung Jüdenberg

Beschluss: zurückgestellt

FV/013/2020/BÜRGER

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

gesperrte Information

 
N 8.1

gesperrte Information

 
N 8.2

gesperrte Information

 
N 8.3

gesperrte Information

 
N 8.4

gesperrte Information

 
N 9

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:

Ö 10

Schließung der Sitzung