Sitzung
StR/021/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
21.07.2021
Zeit
16:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verleihung der Fritz-Hesse-Medaille der Stadt Dessau-Roßlau
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2021
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Absatz 6 KVG LSA im Zeitraum vom 4. Juni 2020 bis 20. Mai 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/023/2021/II
Ö 7.2
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Ermessensausübung gemäß § 18a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/028/2021/III-66
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/278/2021/I-07
Ö 8.1.1
Ernennung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau und Antrittsrede des Oberbürgermeisters
 
Ö 8.2
Abberufung und Berufung eines Stadtbezirksbeirates in den Stadtbezirksbeirat Innerstädtisch Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/245/2021/I-OR
Ö 8.3
Erhalt des Jugendtreffs Kochstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

OR/008/2021/OR Koch
Ö 8.4
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) 2021-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 00, Enthaltung: 08

BV/155/2021/I-KM
Ö 8.5
Ersatzbeschaffung des Notrufabfrage- und Vermittlungssystems für die Rettungsleitstelle Dessau-Roßlau auf Grund der Kündigung des vollumfänglichen Wartungsservices der Fa. Siemens zum 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/102/2021/II-37
Ö 8.6
Flächennutzungsplan 2035 – frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/190/2021/III-61
Ö 8.7
Novellierung Mittelstandsförderprogramm 2021 ff.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/023/2021/IV-80
Ö 8.8
Nichterhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/048/2021/V-51
Ö 8.9
Schaffung einer ständigen Ausstellung mit dem Titel "Sport in Dessau-Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 02

FV/007/2021/Linke
Ö 8.10
Bildung eines Kuratoriums zum Jubiläum 100 Jahre Bauhausgebäude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 08, Enthaltung: 01

FV/009/2021/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung