Sitzung
BAU/010/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt
Raum
per Videokonferenz
Datum
20.01.2022
Zeit
16:30-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2021
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2021
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. Oktober 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/079/2021/II-20
Ö 7.2
Programme der Städtebauförderung – Anträge der Stadt Dessau-Roßlau für das Programmjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/450/2021/III-61
Ö 8
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 9
Sonstige Anfragen und Mitteilungen des Dezernates für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 9.1
Sonstige Informationen
 
Ö 10
Beschlussfassungen
 
Ö 10.1
Festlegung der Eckpunkte der LVP-Entsorgung für die Jahre 2023-2025 für die Verhandlungen mit dem Ausschreibungsführer der dualen Systeme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/374/2021/II-EB
Ö 10.2
Maßnahmebeschluss zum Antrag der Stadt Dessau-Roßlau für das neue Bundes-Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/473/2021/I-SSTE
Ö 10.3
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum künftigen Standort der Schule für Geistigbehinderte (Regenbogenschule)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 1

BV/387/2021/V-40
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 103 A – Gewerbe- und Sondergebiet Dessau-Mildensee / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 2

BV/461/2021/III-61
Ö 10.5
Berufung zweier vertretender Mitglieder für den Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/469/2021/III-61
Ö 10.6
Architekturpreis der Bauhausstadt Dessau – Änderung der Satzung, Auslobung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/479/2021/III-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Schließung der Sitzung