Sitzung
HAU/051/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
31.08.2022
Zeit
16:30-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Beigeordneten aus dem Ukrainestab
 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen I, IV und V der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/252/2022/I-07
Ö 8.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/261/2022/II-20BTM
Ö 8.3
Bodenpolitik und Verpachtung öffentlicher Nutzflächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltung: 0

FV/020/2022/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/264/2022/II-20BTM
Ö 12.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/265/2022/II-20BTM
Ö 13
Schließung der Sitzung