Sitzung
HAU/056/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
30.11.2022
Zeit
16:30-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2015 der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/066/2022/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023, Stellenplan 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/342/2022/II-20
Ö 7.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/343/2022/II-20
Ö 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
3. Aktualisierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses zur Errichtung eines Ersatzneubaus der Betriebskindereinrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/357/2022/V-SKD

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 11
Weiterführung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 11.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 12
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 13
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 13.1
Berichterstattung des Beigeordneten aus dem Ukrainestab
 
Ö 13.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 14
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 14.1
Bewirtschaftung der Sporthalle der Sekundarschule „An der Biethe„

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

OR/001/2022/OR Ross
Ö 14.2
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/404/2022/I-07
Ö 14.3
Mitgliedschaft in Gewässerunterhaltungsverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/407/2022/III-66
Ö 14.4
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

FV/023/2022/BÜRGER
Ö 14.5
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern in Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FV/024/2022/BÜRGER
Ö 14.6
Neuwahl eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

FV/025/2022/BÜRGER
Ö 14.7
Abberufung und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FV/026/2022/BÜRGER
Ö 14.8
Rücktritt und Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

FV/027/2022/BÜRGER

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15.1
Abschluss eines Fernwärme-Gestattungsvertrages für den Stadteil Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/417/2022/I-30
Ö 15.2
Änderung der Konzessionsverträge (Beschlusspunkte 1 bis 6) durch Abschluss von Nachtragsvereinbarungen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/416/2022/I-30

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.4
gesperrte Information
 
N 15.5
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Schließung der Sitzung