Sitzung
StR/039/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
08.03.2023
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.02.2023
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Rücktritt und Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses und Neuwahl eines Stellvertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

FV/003/2023/V-StR
Ö 7.2
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen zur 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/036/2023/I-07
Ö 7.3
Entsendung eines Beigeordneten in den Aufsichtsrat der Industriehafen Roßlau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/042/2023/I-07
Ö 7.4
Wechsel in der Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung Bauhaus und im Kuratorium der Kulturstiftung DessauWörlitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/021/2023/I-OB
Ö 7.5
Beschluss zur Bewerbung für die Bundesgartenschau 2035 in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 07

BV/010/2023/III-63
Ö 7.6
4. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses STARK III – Energetische und Allgemeine Sanierung einschl. Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/024/2023/III-65
Ö 7.7
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
für den Deckungskreis "5004 - Bewirtschaftungskosten VD 65" infolge massiv gestiegener Preise

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 06

BV/418/2022/III-65
Ö 7.8
Benutzerordnung für die Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/362/2022/II-EB
Ö 7.9
Kalkulation der Friedhofsgebühren für die Jahre 2023 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 06

BV/003/2023/III-EB
Ö 7.10
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 06

BV/004/2023/III-EB
Ö 7.11
Grundsteuer/ Hebesätze Grundsteuer B und C senken

Beschluss: zurückgestellt

FV/001/2023/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung