Sitzung
WIRT/026/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
07.09.2023
Zeit
16:30-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Bürgerinnen und Bürger können konkrete Fragestellungen im Rahmen der Einwohnerfragestunde vorab bis zum 06.09.2023, 15:00 Uhr per E-Mail an stadtplanung@dessau-rosslau.de richten.
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht zur Umsetzung des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - Projekt "NeuStadt-Meile Dessau-Roßlau
Begleitagentur atene KOM, Herr Hörmann, Herr Melch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Bestätigung der Aufgabenstellung und Bindungsermächtigung für die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/191/2023/I-61
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 228 "Gewerbe- und Solarpark Lukoer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/139/2023/I-61
Ö 7.2
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" und Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/227/2023/I-61
Ö 7.3
Änderung der kommunalen Richtlinie Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" Verfügungsfonds Wirtschaft (ehemals Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/228/2023/I-61
Ö 7.4
Durchführung des Adventsmarktes der Stadt Dessau-Roßlau inkl. einer Echteisbahn in den Jahren 2023 und 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/239/2023/I-41

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung