Sitzung
WIRT/026/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
07.09.2023
Zeit
16:30-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht zur Umsetzung des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - Projekt "NeuStadt-Meile Dessau-Roßlau
 
Ö 6.2
Bestätigung der Aufgabenstellung und Bindungsermächtigung für die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau
BV/191/2023/I-61
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 228 "Gewerbe- und Solarpark Lukoer Straße"
BV/139/2023/I-61
Ö 7.2
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" und Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt
BV/227/2023/I-61
Ö 7.3
Änderung der kommunalen Richtlinie Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" Verfügungsfonds Wirtschaft (ehemals Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
BV/228/2023/I-61
Ö 7.4
Durchführung des Adventsmarktes inkl. einer Echteisbahn in den Jahren 2023 und 2024
BV/239/2023/I-41

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 8.1
Vergabe der Unterhaltsreinigung, Grundreinigung optional sowie des Winterdienstes in der Grundschule Tempelhofer Straße einschließlich Sporthalle
 
N 8.2
Vergabe der Unterhaltsreinigung, Grundreinigung (optional) sowie des Winterdienstes für das Gymnasium „Philanthropinum“ einschl. Sporthalle, Außenstelle, Sport- und Kurshaus
 
N 8.3
Vergabe der Unterhaltsreinigung, Grundreinigung (optional) sowie des Winterdienstes für Grundschule „Zoberberg" und „Ganztagsschule Zoberberg Dessau – Gemeinschaftsschule“ einschl. Sporthallen
 
N 8.4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 8.5
Unternehmensangelegenheiten
 
N 8.6
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung