Sitzung
BöSU/006/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
07.11.2023
Zeit
16:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.10.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Programme der Städtebauförderung – Anträge der Stadt Dessau-Roßlau für das Programmjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/263/2023/I-61
Ö 7.2
Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/283/2023/I-61
Ö 7.3
5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/284/2023/I-61
Ö 7.4
Haushaltssatzung 2024, Haushaltsplan 2024, Stellenplan 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/281/2023/II-20
Ö 7.5
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/282/2023/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung