Sitzung
FIN/016/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
16.01.2024
Zeit
16:30-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 08.11.2023, 22.11.2023, 29.11.2023 und 06.12.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. Oktober 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/056/2023/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/359/2023/I-OB
Ö 7.2
1. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
Erweiterung der Schulhoffläche Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/293/2023/III-65
Ö 7.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/375/2023/I-OB
Ö 7.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für den Deckungskreis 5919

Beschluss: zurückgezogen

BV/357/2023/III-66
Ö 7.5
Vorbereitende Maßnahmen für den Neubau der "Regenbogenschule" - Förderschule für Geistigbehinderte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/238/2023/III-65

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung