Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2023
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Beitrittsbeschluss der Stadt Dessau-Roßlau zur Haushaltsverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 03, Enthaltung: 00

BV/014/2024/II-20
Ö 7.2
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 05, Enthaltung: 05

BV/312/2023/II-SKD
Ö 7.3
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau – Behandlung Jahresfehlbetrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 05, Enthaltung: 07

BV/313/2023/I-SKD
Ö 7.4
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 05, Enthaltung: 09

BV/315/2023/I-OB
Ö 7.5
Vorbereitende Maßnahmen für den Neubau der "Regenbogenschule" - Förderschule für Geistigbehinderte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 02, Enthaltung: 02

BV/238/2023/III-65
Ö 7.6
1. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
Erweiterung der Schulhoffläche Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/293/2023/III-65
Ö 7.7
Maßnahmebeschluss
Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers", Sporthalle - Teilsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/358/2023/III-65
Ö 7.8
Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen im Bereich der Otto-Reuter-Straße, 06847 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/365/2023/III-66
Ö 7.9
Dritte Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027/ hier: Einführung von Schuleinzugsbereichen für die Gymnasien in kommunaler Trägerschaft zum Schuljahr 2025/2026 mit den entsprechenden Satzungsänderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 05, Enthaltung: 05

BV/291/2023/IV-40
Ö 7.10
qualifizierter Mietspiegel Dessau-Roßlau 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 02, Enthaltung: 01

BV/007/2024/IV-50

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung