Sitzung
HAU/077/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
10.04.2024
Zeit
16:30-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Zuwendungsvertrag über die Förderung des Anhaltischen Theaters Dessau - Förderzeitrau 2024 - 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/071/2024/I-OB
Ö 8.2
Wahl eines Wahlbevollmächtigten und dessen Stellvertreter zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/079/2024/I-30
Ö 8.3
Rücktritt und Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/084/2024/I-07
Ö 8.4
Zukunftsstadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/056/2024/I-07
Ö 8.5
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans – Stellungnahme der Stadt Dessau-Roßlau zum 1. Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/058/2024/I-61
Ö 8.6
Mitgliedschaft in der Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbands „Nuthe-Rossel„

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/050/2024/III-66
Ö 8.7
Moratorium Investitionen

Beschluss: zurückgestellt

FV/002/2024/BÜRGER
Ö 8.8
Durchführung von Kursen zur Ausbildung von Rettungsschwimmern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

FV/005/2024/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung