Sitzung
StR/060/2025
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
26.02.2025
Zeit
16:07-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2024
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Aktuelle Stunde zum Thema "Verwaltungsfehler im Rahmen der Vorbereitung des Bürgerbegehrens bzw. des Bürgerentscheids"
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse
BV/036/2025/I-07
Ö 7.2
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung
BV/038/2025/I-07
Ö 7.3
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Dessau-Roßlau/Sozialgerichtsbarkeit
BV/405/2024/I-30
Ö 7.4
Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Kultur und Sport
BV/011/2025/I-07
Ö 7.5
Abberufung und Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft (DWG)
BV/048/2025/I-07
Ö 7.6
Abberufung und Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Dessau (DVV)
BV/049/2025/I-07
Ö 7.7
Bestimmung und Widerruf von Stellvertretern der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Dessau
BV/044/2025/I-07
Ö 7.8
Berufung der Stadtbezirksbeiräte
BV/403/2024/I-OR
Ö 7.9
Entscheidung des Stadtrates nach dem Bürgerentscheid gegen die geplanten Finanzierung der BUGA 2035
BV/442/2024/I-OB
Ö 7.10
Grundstücksangelegenheit – Georgenallee 3 (ehemaliges Bahnbetriebswerk) / Nichtausübung gesetzlicher Vorkaufsrechte
 
Ö 7.11
Zuschuss an die DESWA GmbH zur Verbesserung der Energieeffizienz der Kläranlage Dessau-Roßlau durch die Erneuerung der Klärschlammentwässerungsanlage
BV/398/2024/III-66
Ö 7.12
Förderantrag für Klimaanpassungsmaßnahmen im Georgengarten
BV/412/2024/III-67
Ö 7.13
Förderantrag für Schattenmodule auf Spielplätzen als Maßnahme der Hitzevorsorge
BV/416/2024/III-67
Ö 7.14
Positionspapier zur Anhebung der Mindestschülerzahlen und deren Auswirkungen
BV/400/2024/JUHI/UAJP
Ö 7.15
Ertüchtigung der brachliegenden Sportfläche des zweiten Platzes des SV Stahlbau Dessau e.V. für sportliche Zwecke
FV/016/2024/CDU
Ö 7.16
Antrag zur naturnahen Waldbewirtschaftung
FV/019/2024/GRÜNE
Ö 7.17
Umsetzung des Tierparkkonzeptes 2030
FV/021/2024/F-B-F
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8.1
Information zur Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 20 Mio. EUR
IV/002/2025/II-20
Ö 8.2
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Behindertenbeauftragten
IV/054/2024/IV
Ö 8.3
Sonstige Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 9.1
Unternehmensangelegenheit- Abberufung des Verwaltungsdirektors des Städtischen Klinikums Dessau
 
N 9.2
Unternehmensangelegenheit - Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses
 
N 9.3
Abberufung des Geschäftsführers der MVZ gGmbH
 
N 9.4
Unternehmensangelegenheit - Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Unternehmensangelegenheiten - Bestellung des Verwaltungsdirektors des Städtischen Klinikums
BV/050/2025/II
Ö 11.2
Unternehmensangelegenheiten - Bestellung des Geschäftsführers des Medizinischen Versorgungszentrums
BV/051/2025/II
Ö 12
Schließung der Sitzung