Sitzung
StR/046/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
25.04.2012
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.03.2012
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.2.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über zusätzlichen Investitionsbedarf des Anhaltischen Theaters Dessau im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des 1. Stellv. Ortsbürgermeisters sowie Ernennung des Ortsbürgermeisters zum Ehrenbeamten auf Zeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/096/2012/I-12
Ö 7.2
Änderung der "Satzung über die Einrichtung der Wasserwehr der Stadt Dessau-Roßlau" (Wasserwehrsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/464/2011/II-37
Ö 7.3
Jugendhilfeplanung der Stadt Dessau-Roßlau, Teilplan "Jugendarbeit"

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/442/2011/V-51
Ö 7.4
Kommunale Richtlinie Mittelvergabe Förderprogramm Städtebau "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Verfügungsfonds Zerbster Straße

Beschluss: verwiesen

DR/BV/063/2012/VI-80
Ö 7.5
Generalsanierung Sekundarschule "Am Rathaus" im zukünftigen Schulstandort Ringstraße 48 in Dessau-Roßlau Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/080/2012/VI-65
Ö 7.6
Lückenschluss der Gartenreichtour Fürst Franz, 2. Bauabschnitt Kleinkühnau, Errichtung eines Radweges - Novellierung des Maßnahmebeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/046/2012/VI-66
Ö 7.7
Beschluss zur Bewilligung von Fördermitteln für das Projekt "Sanierung Wolfgangstraße 15/16" des Wohnungsvereins Dessau eG aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" Programmjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/035/2012/VI-60
Ö 7.8
Beschluss zur Finanzierung und zum Erhalt des Anhaltischen Theaters in seiner bestehenden Form

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/104/2012/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung