Sitzung
StR/047/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
06.06.2012
Zeit
16:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.2012
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Sicherheitslage der Stadt Dessau-Roßlau Bericht durch POR Berger, Leiter des Polizeireviers Dessau-Roßlau
 
Ö 6.2
Bericht zur Umsetzung des Leitbildes im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/023/2012/VI-61
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Mitgliedschaft der Stadt Dessau-Roßlau im Verein Anhaltische Landschaft e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltung: 01

DR/BV/091/2012/I-OB
Ö 7.2
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreter für den Betriebsausschuss Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/103/2012/I-OB
Ö 7.3
Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenpreisen und Ehrenbezeichnungen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 09, Enthaltung: 00

DR/BV/113/2012/I-OB
Ö 7.4
Feststellung der Jahresrechnung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/106/2012/I-14
Ö 7.5
Entlastung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18, Enthaltung: 02

DR/BV/107/2012/I-14
Ö 7.6
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und dessen Stellvertreters für den Krankenhausausschuss des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/139/2012/II-30
Ö 7.7
Arbeitsrichtung zum weiteren Umgang mit der Südschwimmhalle in Dessau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/060/2012/V-40
Ö 7.8
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Rückerstattung des überzahlten Zusatzbetrages für die Schülerbeförderung an das Landesverwaltungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/100/2012/V-40
Ö 7.9
Jugendhilfeplanung der Stadt Dessau-Roßlau, Teilplan "Jugendarbeit" (Anlagen A und B als Wiedervorlage vom 25.04.2012)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 01

DR/BV/442/2011/V-51
Ö 7.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße", Durchführungsvertrag, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/099/2012/VI-61
Ö 7.11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 „Freizeitcamp am Luisium“ Billigung Durchführungsvertrag, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltung: 01

DR/BV/112/2012/VI-61
Ö 7.12
Verkehrsbefragung "Mobilität in Städten - SrV 2013"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/095/2012/VI-66
Ö 7.13
Anpassung Verkehrsentwicklungsplan und Planfeststellungsverfahren an östliche Trassenverschiebung der Ostrandstraße 3. BA Zweite Muldebrücke zwischen Wasserstadt 26 und Deichtor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltung: 03

DR/BV/114/2012/VI-66
Ö 7.14
Wiedervorlage: Kommunale Richtlinie Mittelvergabe Förderprogramm Städtebau "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Verfügungsfonds Zerbster Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/063/2012/VI-80
Ö 7.15
Sonderstadtrat "Masterplan Bauhausstadt Dessau"

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/170/2012/StR
Ö 7.16
Änderung des Maßnahmebeschlusses Hagenbreite

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 09, Enthaltung: 04

DR/BV/172/2012/Linke
Ö 7.17
Keine Rechtsmittel gegen das Urteil des VG Halle vom 24.04.2012 betreffend die Baugenehmigung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur Errichtung eines FOC am Standort PEP Brehna.

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/177/2012/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung