Sitzung
HAU/016/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
25.11.2015
Zeit
16:30-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 23.04.2015, 07.10.2015, 20.10.2015 und 21.10.2015
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht zur Umsetzung des Leitbildes (Jahresbericht 2014)

Beschluss: zurückgestellt

IV/074/2015/VI-61
Ö 7.2
Prüfauftrag zum Haushalt 2015 - Gewerbesteuer

Beschluss: zurückgestellt

IV/043/2015/VI-80
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Pachterlass für leergefallene Gärten der im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltung: 0

BV/274/2015/Linke
Ö 8.2
Pachteinnahmen von Kleingärten 1. Prüfauftrag zum Haushalt 2015 "Erhöhung Pachterträge aus Kleingärten" 2. Festsetzung Pachtzins

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/298/2015/VI-66
Ö 8.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Zuwendungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/342/2015/I-OB
Ö 8.4
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Zuwendungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/354/2015/I-OB
Ö 8.5
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Zuwendungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: zurückgezogen

BV/371/2015/I-OB
Ö 8.6
Festlegung der Vertretungsregelung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/311/2015/I-OB
Ö 8.7
Gründung der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH, Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag und Betrauungsakt, Entsendebeschluss Mitglieder Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/372/2015/I-07
Ö 8.8
Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau-Roßlau in den Ortschaften Brambach und Rodleben

Beschluss: zurückgestellt

BV/301/2015/II-30
Ö 8.9
1. Änderung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/283/2015/II-37
Ö 8.10
Berufung der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/288/2015/II-37
Ö 8.11
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2016 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/223/2015/II-EB
Ö 8.12
1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/224/2015/II-EB
Ö 8.13
Schulentwicklungsplanung (SEPl) für berufsbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau im Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/330/2015/V-40
Ö 8.14
Landesgartenschau 2022 - Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/341/2015/VI-61
Ö 8.15
Neuabschluss des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Dessau-Roßlau und dem Stadtverband der Gartenfreunde Dessau e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/219/2015/VI-66
Ö 8.16
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/332/2015/VI-66
Ö 8.17
Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau "(Abwassersatzung)" und Änderung der "Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 8.18
Änderung der Satzung über den Ausschluss und die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Verfügungsberechtigen von Grundstücken in der Stadt Dessau-Roßlau (Ausschlusssatzung Abwasser)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 9.7
gesperrte Information
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 
N 11
Personal- und Rechtsangelegenheiten
 
N 12
Jubiläen und Ehrungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung