Sitzung
BAU/013/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
08.09.2015
Zeit
16:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Ersatzneubau Schwimmhalle - Ergebnisse der Entwurfsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/052/2015/VI-65
Ö 6.2
Kenntnisnahme der beabsichtigten Ausschreibung des Grundstückes Jahnstraße9/Luxemburgstraße 8 (ehem. Arzneimittelwerk) im Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest durch den Sanierungsträger Sachsen-Anhaltinische Landesentwicklungsgesellschaft (SALEG)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/044/2015/VI-61
Ö 6.3
Anpassung der amtlichen Wegweisung an die rechtlichen Erfordernisse unter Beachtung künftiger Vorhaben der Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/057/2015/II-32
Ö 6.4
1. Änderung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Dessau-Roßlau (INSEK) - Endfassung

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/145/2015/VI-61
Ö 6.5
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 6.6
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Maßnahmebeschluss zum Teilrückbau der Schadebrauerei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/204/2015/VI-65
Ö 7.2
6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Dessau und Bebauungsplan Nr. 221 "Ersatzneubau Schwimmhalle" - Offenlegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/214/2015/VI-61
Ö 7.3
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 168 A 1 "BioPharmaPark Dessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/217/2015/VI-61
Ö 7.4
Architekturpreis der Bauhausstadt - eine Initiative von Stadt und Sparkasse Auslobungstext, Beurteilungskriterien und personelle Besetzung der Jury

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/220/2015/VI-61
Ö 7.5
Bewilligung von Fördermitteln für die Aufwertungsmaßnahme "Aufwertung des Wohnhauses Flössergasse 20-28" des Wohnungsverein Dessau eG aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" des Programmjahres 2014 im Fördergebiet Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/229/2015/VI-61
Ö 7.6
Gewährung einer Zuwendung an die Deutsche Bahn Stadtion + Service AG zur Ausstattung der Bahnsteige am Hauptbahnhof Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/233/2015/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung