Sitzung
FIN/037/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
21.09.2017
Zeit
16:30-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums der Sitzung am 24.08.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. Juli 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/059/2017/II-20
Ö 5.2
Kauf und Aufstellung eines Unterrichtscontainers in der Grundschule Waldstraße in Roßlau - Gesamtmaßnahmebeschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/279/2017/III-65
Ö 5.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Aktualisierung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/277/2017/III-83
Ö 6.2
Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 6.000 EUR zwecks Durchführung einer experimentellen Werkstatt in Zusammenarbeit der Stiftung Bauhaus Dessau, der Hochschule Anhalt und der Stadt Dessau-Roßlau (Kulturamt) (Produktkonto 28121.5271300 Bauhaus/Meisterhäuser Veranstaltungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/316/2017/IV-41
Ö 6.3
Herstellung Besucherparkplatz Bauhaus Museum Dessau und Anpassungsarbeiten im Stadtpark - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/297/2017/III-61
Ö 6.4
Rathaus Altbau - Sanierung Dach / Westfassade einschl. Turm
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/309/2017/III-65
Ö 6.5
Prüfauftrag aus der Haushaltsplanung 2017
Gehweg Möster Straße

Beschluss: zurückgezogen

BV/272/2017/III-66
Ö 6.6
Umgestaltung der Öffentlichen Personennahverkehrs-Schnittstelle Bahnhofsplatz Dessau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltung: 2

BV/293/2017/III-66
Ö 6.7
Ersatzneubau Schwimmhalle - Öffentliche Erschließung
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/304/2017/III-66
Ö 6.8
Maßnahmebeschluss zur Erweiterung des Elektronischen Sitzungsdienstes SessionNET

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung