Sitzung
HAU/071/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
22.11.2018
Zeit
16:30-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergabe Positionspapier Ehrenamt
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2018
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Zwölfter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/055/2018/II-20BTM
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Haushaltskonsolidierungskonzept 2019 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/341/2018/II-20
Ö 7.2
Haushaltssatzung 2019, Haushaltsplan 2019, Stellenplan 2019

Beschluss: verwiesen

BV/342/2018/II-20
Ö 7.3
Jugendhilfeplanung der Stadt Dessau-Roßlau - Fachplan "Kindertagesbetreuung 2020" - Aktualisierung der mittelfristigen Bedarfsprognose

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/339/2018/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Ende der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses und des Finanzausschusses - Weiterführung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 10
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Entscheidung über Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/361/2018/IV-ATD
Ö 11.2
Sozialräume in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/344/2018/V
Ö 11.3
Änderung der Anlagen 1 und 2 der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/384/2018/V-40
Ö 11.4
Neuer Markenauftritt für Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

FV/014/2018/StR
Ö 11.5
Unternehmensangelegenheiten - Entschädigungsleitlinie der Stadt Dessau-Roßlau für Vertreter/Vertreterinnen der Stadt Dessau-Roßlau in städtischen Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/347/2018/II-20BTM
Ö 11.6
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/308/2018/III-83

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Schließung der Sitzung