Sitzung
FIN/052/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
per Videokonferenz
Datum
22.03.2022
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Vergabe von Ausschreibungen von baulichen Planungsleistungen auch an externe Planungsbüros (möglichst aus der Region)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltung: 1

FV/008/2022/AfD
Ö 7.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/034/2022/I-OB
Ö 7.3
3. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III - Energetische und Allgemeine Sanierung einschl. Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/483/2021/III-65
Ö 7.4
Novellierung des Maßnahmebeschlusses vom 05.09.2018 - Schaffung von Retentionsräumen in der Ortslage Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/044/2022/III-66
Ö 7.5
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau - Maßnahmebeschluss – Novellierung einschließlich Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/056/2022/III-66
Ö 7.6
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels einschließlich einer Betriebskostenübersicht sowie die darauf basierende Ermittlung über die Angemessenheit von Aufwendungen für eine Unterkunft (KdU) im Sinne von § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und § 35 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/025/2022/V-50
Ö 7.7
1. Änderung der Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen für soziale Dienstleistungen – Förderrichtlinie Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/490/2021/V-50
Ö 7.8
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Teilsanierung der evangelischen Kindertagesstätte „An der Kreuzkirche“ der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/420/2021/V-51
Ö 7.9
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/033/2022/II-37
Ö 7.10
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) für den Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/032/2022/II-37

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung