Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.03.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen des Dezernates für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 6.2.1
Sachstandsbericht des Klimaschutzmanagers der Stadt Dessau-Roßlau zu energiepolitischen Themen
 
Ö 6.2.2
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
 
Ö 6.2.3
Sonstiges
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 "Wohn – und Geschäftshaus an der Zerbster Straße" – Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 0

BV/020/2022/III-61
Ö 7.2
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels einschließlich einer Betriebskostenübersicht sowie die darauf basierende Ermittlung über die Angemessenheit von Aufwendungen für eine Unterkunft (KdU) im Sinne von § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und § 35 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/025/2022/V-50
Ö 7.3
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 212 "Klinik- und Gesundheitszentrum" (Bebauungsplan der Innentwicklung) – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/037/2022/III-61
Ö 7.4
Straßenneubenennung im "Wohngebiet an der Wilhelm-Busch-Straße" in Dessau-Kochstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/041/2022/III-61
Ö 7.5
3. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III - Energetische und Allgemeine Sanierung einschl. Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/483/2021/III-65
Ö 7.6
Entwässerungskonzeption Amtsmühle Roßlau - Maßnahmebeschluss - Novellierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/029/2022/III-66
Ö 7.7
Novellierung des Maßnahmebeschlusses vom 05.09.2018 - Schaffung von Retentionsräumen in der Ortslage Mosigkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/044/2022/III-66
Ö 7.8
Mitgliedschaft in Gewässerunterhaltungsverbänden - Widerruf der Bevollmächtigung eines Mitarbeiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/050/2022/III-66
Ö 7.9
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau - Maßnahmebeschluss – Novellierung einschließlich Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/056/2022/III-66
Ö 7.10
Verkehrsbefragung „Mobilität in Städten - SrV 2023“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/060/2022/III-66
Ö 7.11
Vergabe von Ausschreibungen von baulichen Planungsleistungen auch an externe Planungsbüros (möglichst aus der Region)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltung: 1

FV/008/2022/AfD
Ö 8
Anträge der Fraktionen zum Haushalt - Abstimmung der Termine zur Beratung im Fachausschuss
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung