Sitzung
HAU/065/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
24.05.2023
Zeit
16:30-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom12.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/111/2023/I-30
Ö 8.2
Änderung des Grund- und Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/098/2023/III-66
Ö 8.3
Kalkulation der Entgelte für die dezentrale Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/099/2023/III-66
Ö 8.4
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH
für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 als Bestandteil der Allgemeinen
Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (ABE).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/100/2023/III-66
Ö 8.5
Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung) vom 01.07.2023 sowie die Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH vom 01.07.2023 (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/102/2023/III-66
Ö 8.6
Namensänderung der Sekundarschule an der Biethe in "Sekundarschule Roßlau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/068/2023/IV-40
Ö 8.7
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0

FV/013/2023/V-StR
Ö 8.8
Etablierung eies Lehramtsstudiums für die Grund- und Sekundarstufe 1 an der Hochschule Anhalt am Standort Dessau-Roßlau - Bildungscampus Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/010/2023/StR
Ö 8.9
Baumpatenschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/011/2023/CDU
Ö 8.10
Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 3

FV/012/2023/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 9.7
gesperrte Information
 
N 9.8
gesperrte Information
 
N 9.9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 13.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: geändert beschlossen

BV/128/2023/II-20BTM
Ö 13.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/129/2023/II-20BTM
Ö 14
Schließung der Sitzung