Sitzung
HAU/067/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
30.08.2023
Zeit
16:30-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht zur Lage der Zugänge zur Unterbringung von Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine- Aktuelle Situation
 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Verhandlungsmandat zur Übertragung des UNESCO-Welterbes der in der Stadt Dessau-Roßlau befindlichen Teile des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 2

BV/229/2023/I-OB
Ö 8.2
Beschluss über die Anzahl und die Einteilung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 0

BV/230/2023/I-OB
Ö 8.3
Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/231/2023/I-OB
Ö 8.4
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/255/2023/I-30
Ö 8.5
Bürgerbüro Roßlau im Rathaus Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/216/2023/V-32
Ö 8.6
Aufhebung der Teilzeitregelung im Anhaltischen Theater

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

FV/018/2023/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 9.7
gesperrte Information
 
N 9.8
gesperrte Information
 
N 9.9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 13.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/211/2023/II-20BTM
Ö 13.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/212/2023/II-20BTM
Ö 14
Schließung der Sitzung