Sitzung
WIRT/028/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
14.11.2023
Zeit
16:30-18:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Bürgerinnen und Bürger können konkrete Fragestellungen im Rahmen der Einwohnerfragestunde vorab bis zum 13.11.2023, 15:00 Uhr per E-Mail an stadtplanung@dessau-rosslau.de richten.
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Aktuelle Informationen zur touristischen Entwicklung und der Novellierung des Tourismuskonzepts | Herr Hannes Wolf - Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Dessau mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Bebauungsplan Nr. 230 "Freiflächenphotovoltaikanlage Die breiten Stücke, Mühlstedt" – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/283/2023/I-61
Ö 7.2
5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau um die Ortschaft Mühlstedt – Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/284/2023/I-61
Ö 7.3
Haushaltssatzung 2024, Haushaltsplan 2024, Stellenplan 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/281/2023/II-20
Ö 7.4
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und Folgejahre

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/282/2023/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung