Sitzung
BAU/013/2024
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Stadtgrün und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
11.04.2024
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 29.02.2024
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
8. kommunale Bürgerumfrage – Sachstand: Umsetzung, Datenauswertung und Bericht zu ausgewählten Ergebnissen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/007/2024/I-61
Ö 6.2
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) Dessau-Roßlau 2025 – 1. Zwischenbericht zum geplanten zeitlichen Ablauf sowie zu Einbindung von Stadtrat und Stadtgesellschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/009/2024/I-61
Ö 6.3
Informationen zu PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden und Gebäuden in Denkmalbereichen
 
Ö 6.4
Sachstand Haushaltskonsolidierung
 
Ö 6.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.5.1
Information über die Auslegung des Entwurfes des Lärmaktionsplanes
 
Ö 6.5.2
Sachstand Kommunale Wärmeplanung
 
Ö 6.5.3
Sonstiges
 
Ö 6.6
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans – Stellungnahme der Stadt Dessau-Roßlau zum 1. Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/058/2024/I-61
Ö 7.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 64 "Wohnmobilstellplatzanlage am Hermann-Wäschke-Weg" – Durchführungsvertrag / Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/016/2024/I-61
Ö 7.3
2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau "Wohnmobilstellplatzanlage am Hermann-Wäschke-Weg" – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/017/2024/I-61
Ö 7.4
Bestätigung des Beirats für die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Dessau-Roßlau (INSEK-Beirat)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/059/2024/I-61
Ö 7.5
Umlage erneuerbare Energien für die Ortschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/002/2024/OR Mosig
Ö 7.6
Moratorium Investitionen

Beschluss: zurückgezogen

FV/002/2024/BÜRGER
Ö 7.7
Sanierung der Einrichtung des Trägers Urbanistisches Bildungswerk e.V., Schochplan 74/75

Beschluss: zurückgestellt

FV/003/2024/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung