Sitzung
StR/061/2025
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
30.04.2025
Zeit
16:10-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 12.02.2025, 12.02.2025 (Sondersitzung), 26.02.2025
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Bestellung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates 2024 bis 2029
BV/428/2024/IV
Ö 6.2
Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder des Seniorenbeirates für die Wahlperiode des Stadtrates 2024 bis 2029
BV/429/2024/IV
Ö 6.3
Haushaltskonsolidierungskonzept 2025 und Folgejahre
BV/422/2024/II-20
Ö 6.4
Haushaltssatzung 2025, Haushaltsplan 2025, Stellenplan 2025
BV/421/2024/II-20
Ö 6.5
Abberufung und Entsendung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH
BV/068/2025/I-07
Ö 6.6
Abberufung und Entsendung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat der WBD Industriepark GmbH
BV/069/2025/I-07
Ö 6.7
Rücktritt und Neuwahl von stimmberechtigten Mitgliedern sowie Stellvertretern im Jugendhilfeausschuss
BV/077/2025/I-07
Ö 6.8
Abberufung und Entsendung von Stadträten in den Aufsichtsrat der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft (DWG)
BV/101/2025/I-07
Ö 6.9
Wirtschaftsplan 2025 des Städtischen Klinikums Dessau
BV/054/2025/I-SKD
Ö 6.10
Ermächtigung zur Kreditaufnahme
BV/100/2025/II-20
Ö 6.11
Sanierung Hort „Zauberburg“ und Kinderfreizeiteinrichtung „Baustein“ (Variantenuntersuchung)
BV/008/2025/III-65
Ö 6.12
3. Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss
BV/439/2024/III-65
Ö 6.13
Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau
BV/360/2024/III-EB
Ö 6.14
Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Stadtpflege
BV/361/2024/III-EB
Ö 6.15
Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2023
BV/362/2024/III-EB
Ö 6.16
3. Fortschreibung zur Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/27
BV/037/2025/IV-40
Ö 6.17
Zustimmung zur Kooperation der Gemeinschaftsschulen "Rosa Luxemburg" und Friedrichstadt in Lutherstadt Wittenberg mit dem Anhaltischen Berufsschulzentrum "Hugo Junkers"
BV/047/2025/IV-40
Ö 6.18
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa)
BV/035/2025/IV-DKT
Ö 6.19
Novellierung zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Sollnitz im Jahr 2026
BV/435/2024/V-37
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Tätigkeitsbericht der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
IV/007/2025/I-GSB
Ö 7.2
Information zum Stand der Umsetzung von Vorhaben zur "Modernisierung der städtischen Außen- und Verkehrsbeleuchtung in den Jahren 2023-2026 mittels hocheffizienter, vernetzt geregelter LED-Technologie" - Sachbericht 2024
IV/008/2025/III-66
Ö 7.3
Achtzehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau
IV/016/2025/II-20BTM
Ö 7.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Unternehmensangelegenheit - Abberufung des Ärztlichen Direktors und 1. Betriebsleiters des Städtischen Klinikums Dessau und Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses
 
N 8.2
Unternehmensangelegenheit - Abberufung des Geschäftsführers der MVZ SKD gGmbH und Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses
 
N 8.3
Unternehmensangelegenheiten – Befristete Verlängerung des Geschäftsführungsvertrages bei der MVZ SKD gGmbH
 
N 8.4
Unternehmensangelegenheit - Abberufung des Pflegedienstleiters Städtischen Klinikums Dessau und Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses
 
N 8.5
Unternehmensangelegenheiten – Bestellung der Geschäftsführung der MVZ SKD gGmbH
 
N 8.6
Unternehmensangelegenheit - Kündigung von Kooperationsverträgen mit der Medizinischen Hochschule Brandenburg
 
N 8.7
Unternehmensangelegenheit - Grundsatzbeschluss zur Kooperation des SKD mit der Universität Magdeburg
 
N 8.8
Grundstücksverkauf im Bereich des Industrie- und Gewerbegebietes Flugplatz Dessau
 
N 8.9
Bericht zum Stand der Informationssicherheit in der Stadt Dessau-Roßlau
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Beschlussfassungen
 
Ö 10.1
Unternehmensangelegenheiten - Bestellung des Ärztlichen Direktors sowie des Verwaltungsdirektors als 1. Betriebsleiters des Städtischen Klinikums Dessau
BV/082/2025/II
Ö 11
Schließung der Sitzung