SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 18.11.2008

Sitzung

BAU/012/2008

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Ratssaal des Rathauses Dessau

Datum

18.11.2008

Zeit

16:30-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Info-Vorlage

Anlage 1) Lageplan Andes

Anlage 2) Konzeptauszug

Anlage 3) ANDES-Bilder

nicht ausdrucken (vollständiges Konzept)

DR/IV/096/2008/VI-65

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage1 Übersichtslageplan Wiljamsstr.

Anlage2, Straßenquerschnitt Wiljamsstr.

DR/BV/402/2008/VI-66

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 3 Zuschuss Unterhalt SB

Anlage 4 Zuschuss für Energie SB

Anlage 5 Zuschuss Invest SB

DR/BV/073/2008/II-EB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 4 - Ergebnis der Abstimmung

Anlage 2 - Lageplan

Anlage 3 - Aktennotiz Bürgerversammlung

DR/BV/314/2008/II-EB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Straßenausbaubeitragssatzung 27.11.08

BV 026 Anlage 3

DR/BV/026/2008/VI-60

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 10: Gebäudedarstellung

Anlage 11: Gebäudeschnitte

Anlage 12: Entwässerungsplan

Anlage 13: Ermittlung der Schornsteinhöhe und der Ausbreitung von Grüchen und Ammoniak im Umfeld der geplanten Biogasanlage Roßlau

Anlage 14: Ausbreitungsrechnung derLärmimmissionen im Umfeld der geplanten Biogasanlage in Roßlau

Anlage 15: Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung des Büros IBL - Ingenieurbüro Prof. Dr. Linke + Partner vom Juni 2008

Anlage 16: Brandschutzkonzept des Büros Dittrich + Partner Bauplanungsgesellschaft

Anlage 17: Lageplan

Anlage 18 Referenzliste

Anlage 2: Antrag d. project-Plan GmbH v.31.07.2008 mit Vorentwurf Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3: Übersichtsplan zur Lage des Stadtortes

Anlage 4: Aufbau der Biogasanlage

Anlage 5: Substratlieferwege

Anlage 6: Geltungsbereich vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Anlage 7: Vorentwurf Vorhaben- und Erschließungsplans der project-Plan GmbH vom Juli 2008

Anlage 8: Bau-und Betriebsbeschreibung

Anlage 9: Anlage zur Bau-und Betriebsbeschreibung

DR/BV/305/2008/VI-61

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Abwägungsprotokoll Entwurf B-Plan Nr. 172

Abwägungsprotokoll Vorentwurf B-Plan Nr. 172

DR/BV/419/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2: Übersichtsplan

Anlage 3: Antrag Buergerstiftung auf Planung

DR/BV/441/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtsplan

DR/BV/442/2008/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Übersichtslageplan der Straßenbaumaßnahme

DR/BV/404/2008/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Regenwasserrückhaltebecken

Anlage1, BV Regenentwässerung

DR/BV/411/2008/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 6 Erläuterung zur Auswahlliste Anlage 2 - Objektbezogene Betrachtung

Anlage 4 - Maßnahmekatalog

Anlage 5 - Übergeordnete Maßnahmepakete

Anlage 2 - Auswahlliste

Anlage 3 - Vergleich üblicher Sanierungsansätze zu gezielter energetischer Sanierung

DR/BV/372/2008/VI-65

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Mittelfristig vorgesehene Schulprojekte

DR/BV/447/2008/VI-65

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der beiden Gremien

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung des gemeinsamen Teils der Sitzung

Ö 3 Öffentliche Informationsvorlage

Ö 3.1 VO5 Dok.Ordnungsmaßnahme Elisabethstraße 12 - ANDES, Umgang mit den verbliebenen Hallen (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 09.10.2008)

Ö 4 Schließung des gemeinsamen Teils der Sitzung

Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt (Sitzungsraum 228, Rathaus Dessau)

Ö 5 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 6 Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 09.10.2008

Ö 7 Bekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.10.2008

Ö 8 Öffentliche Informationsvorlage

Ö 8.1 VO3 Dok.Wiljamsstraße - Maßnahmebeschluss -

Ö 9 Öffentliche Beschlussfassungen

Ö 9.1 VO4 Dok.Übertragung der Aufgabe "Öffentliche Straßenbeleuchtung" im Stadtgebiet Dessau-Roßlau

Ö 9.2 VO4 Dok.Erneuerung/Erweiterung Straßenbeleuchtung Birnbaumweg - Entscheidung gem. § 1 Abs. 4 Satz 4 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau

Ö 9.3 VO3 Dok.Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (Straßenausbaubeitragssatzung)

Ö 9.4 VO18 Dok.Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße" (Die Ausreichung der Vorlage an die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt erfolgte bereits zur Sitzung am 26.08.2008)

Ö 9.5 VO3 Dok.Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 172 "Wohnanlage Wilhelm-Feuerherdt-Straße" eingegangenen Stellungnahmen

Ö 9.6 VO3 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 214 "Kristallpalast" in Dessau-Roßlau

Ö 9.7 VO2 Dok.Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 214 "Kristallpalast"

Ö 9.8 VO2 Dok.Justus-von-Liebig-Straße - Maßnahmebeschluss -

Ö 9.9 VO3 Dok.Regenentwässerung Mosigkau, Teilgebiet II und III - Maßnahmebeschluss für die erste Ausbaustufe - - Weitere Vorgehensweise bei der Planung bis zur Endausbaustufe -

Ö 9.10 VO6 Dok.Konzept zur energetischen Gebäudesanierung kommunaler Liegenschaften der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 9.11 VO2 Dok.Vergabe von Planungsleistungen Möglichkeiten für Planungswettbewerbe bei Schulsanierungen (Behandlung der Beschlussvorlage erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung in der OB-Dienstberatung am 10.11.08)

Ö 10 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 10.1 Informationen des Dezernats für Bauwesen und Umwelt

Ö 10.1.1 Verkehrskonzept im Bereich Museumskreuzung

Ö 10.2 Sonstige Anfragen und Informationen

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 gesperrte Information

N 11.1 gesperrte Information

N 12 gesperrte Information

N 12.1 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information