SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 09.06.2011

Sitzung

BAU/050/2011

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Festsaal „Neu-Sanssouci“, Alte Mildenseer Straße 17, 06844 Dessau-Roßlau

Datum

09.06.2011

Zeit

16:30-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Info-Vorlage

DR/IV/034/2011/VI-66

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Info-Vorlage

Anlage: Begründung

Anlage: Entwurf Umweltbericht Ortschaft Mühlstedt

Anlage: Planzeichnung FNP Mühlstedt M 10.000

DR/IV/003/2011/VI-61

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 2: Kalender Öffentlichkeitsarbeit Stadtentwicklung 2011

Anlage 3: Maßnahmebegründungen

DR/BV/186/2011/VI-61

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Seite 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Seite 2 Übersichtsplan

Anlage 3 Zuwendungsbescheid vom 04.04.2011

DR/BV/160/2011/VI-66

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Veröffentlichung Widmung III

zu Anlage 2 Plan Widmung Donaustr

DR/BV/158/2011/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Veröffentlichung

zu Anlage 2 Widmung Dellnauer Acker 28042011

DR/BV/162/2011/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2: Übersichtsplan Geltungsbereich

Anlage 3: Planungskonzept

DR/BV/163/2011/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2: Antrag Befreiung

Anlage 3: Lageplan

Anlage 4: Lageplan mit Höhenangaben

Anlage 5: Ansichten Gasaufbereitungsanlage

Anlage 6: Luftbild

DR/BV/164/2011/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 05.05.2011

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Ö 5 Öffentliche Informationsvorlagen

Ö 5.1 VO1 Dok.Beibehaltung der Radwegführung und Radwegbenutzungspflicht auf den baulich beidseitig vorhandenen Radwegen der Albrechtstraße

Ö 6 Zusammenarbeit der Kreishandwerkerschaft und des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Ö 7 Informationen zur Thematik Grundwasser

Ö 8 Öffentliche Informationsvorlagen (Fortsetzung)

Ö 8.1 VO5 Dok.Beschluss zur Bewilligung von Fördermitteln an den Verein zur Förderung und Erhaltung des Neuen Wasserturms e. V. für das IBA-Projekt "Notsicherung Neuer Wasserturm" aus dem Programm Stadtumbau-Ost - Programmjahr 2010

Ö 8.2 VO4 Dok.Entwurf zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Roßlau (Elbe) um die Ortschaft Mühlstedt - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ö 8.3 VO3 Dok.Beschluss zur Bewilligung der Mittel für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit Stadtentwicklung 2011

Ö 8.4 VO4 Dok.Großflächige bituminöse Fahrbahndeckensanierungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des Erlasses zum "Schlaglochprogramm" des MLV vom 03.03.2011

Ö 9 Öffentliche Beschlussfassungen

Ö 9.1 VO3 Dok.Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Teilabschnitt Donaustraße

Ö 9.2 VO3 Dok.Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Mohseichenweg, Nordmannring

Ö 9.3 VO3 Dok.Beschluss über die Einleitung der Änderung des Bebauungsplans Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A)" für den Teilbereich A1 mit dem Titel: Änderungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A1) an der Polysiusstraße"

Ö 9.4 VO6 Dok.Beschluss über die Absicht, von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A)" zur zulässigen Höhe baulicher Anlagen zu befreien.

Ö 9.5 VO3 Dok.Maßnahmebeschluss Sanierung des UNESCO-Welterbes Schloss Georgium (1. und 2. Bauabschnitt) und Einrichtung der neuen Dauerausstellung

Ö 10 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 10.1 Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Ö 10.1.1 Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles

Ö 10.2 Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 gesperrte Information

N 11.1 gesperrte Information

N 11.2 gesperrte Information

N 12 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 13 Schließung der Sitzung