Sitzung
BAU/050/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Festsaal „Neu-Sanssouci“, Alte Mildenseer Straße 17, 06844 Dessau-Roßlau
Datum
09.06.2011
Zeit
16:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 05.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Beibehaltung der Radwegführung und Radwegbenutzungspflicht auf den baulich beidseitig vorhandenen Radwegen der Albrechtstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/034/2011/VI-66
Ö 6
Zusammenarbeit der Kreishandwerkerschaft und des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
 
Ö 7
Informationen zur Thematik Grundwasser

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Öffentliche Informationsvorlagen (Fortsetzung)
 
Ö 8.1
Beschluss zur Bewilligung von Fördermitteln an den Verein zur Förderung und Erhaltung des Neuen Wasserturms e. V. für das IBA-Projekt "Notsicherung Neuer Wasserturm" aus dem Programm Stadtumbau-Ost - Programmjahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/171/2011/VI-60
Ö 8.2
Entwurf zur 1. Ergänzung des Flächennutzungsplans für den Stadtteil Roßlau (Elbe) um die Ortschaft Mühlstedt - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/003/2011/VI-61
Ö 8.3
Beschluss zur Bewilligung der Mittel für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit Stadtentwicklung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/186/2011/VI-61
Ö 8.4
Großflächige bituminöse Fahrbahndeckensanierungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des Erlasses zum "Schlaglochprogramm" des MLV vom 03.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/160/2011/VI-66
Ö 9
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Teilabschnitt Donaustraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/158/2011/VI-66
Ö 9.2
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Mohseichenweg, Nordmannring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/162/2011/VI-66
Ö 9.3
Beschluss über die Einleitung der Änderung des Bebauungsplans Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A)" für den Teilbereich A1 mit dem Titel: Änderungsplan Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A1) an der Polysiusstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

DR/BV/163/2011/VI-61
Ö 9.4
Beschluss über die Absicht, von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 101 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet I (A)" zur zulässigen Höhe baulicher Anlagen zu befreien.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

DR/BV/164/2011/VI-61
Ö 9.5
Maßnahmebeschluss Sanierung des UNESCO-Welterbes Schloss Georgium (1. und 2. Bauabschnitt) und Einrichtung der neuen Dauerausstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

DR/BV/074/2011/I-41
Ö 10
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 10.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 10.1.1
Städtebauliche Reparatur des Meisterhausensembles

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung