SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 27.05.2010

Sitzung

BAU/035/2010

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Raum 228, Rathaus Dessau

Datum

27.05.2010

Zeit

16:30-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Niederschrift Anlage 3

Niederschrift Anlage 2

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung der Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Satdtentwicklung und Tourismus, des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt, des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport, des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sowie des Jugendhilfeausschusses vom 18.03.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 15.04.2010 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 3.3	Sondersitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt vom 21.04.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
Ö 5	Öffentliche Informationsvorlagen
Ö 5.1	Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 58 "Biogasanlage Lukoer Straße" Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/037/2010/VI-61	Info-Vorlage Vorentwurf vorhabenbezogener BPlan Nr. 58 i. d. Fass. v. 01.04.2010 Vorentwurf Begründung vorhabenbezogener BPlan Nr. 58 i. d. Fass. v.01.04.2010 Vorhaben u. Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen BPlan Nr. 58 i. d. Fass. v.20 05 2009 Biotop und Nutzungstypen Nr.58 i. d. Fass. v.01.04.2010 Allgem Vorprüfung gem UVPG Büro GEONET vom März 2010 Ausbreitungsrechnung der Lärmimmissionen Ausführung 2010 Büro ökocontrloll GmbH Ermittlung d Schornsteinhöhe u. Ausbreitung von Gerüchen u. Ammoniak Büro ökocontrol GmbH-v. März 2010
Ö 5.2	Bauvorhaben Große Marktstraße Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/029/2010/VI-66	Info-Vorlage Mitzeichnungsblatt Lageplan Große Marktstraße
Ö 5.3	Neugestaltung der öffentlichen Flächen vor der zukünftigen Bibliothek in der Gropiusallee Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/034/2010/VI-66	Info-Vorlage Mitzeichnungsblatt Lageplan Bibliothek
Ö 5.4	Agenda Kinderarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	DR/IV/041/2010/II-30	Info-Vorlage ErklärungzurVerwendungHolzprodukte KinderarbeitErklärungzurVermeidung Pressemitteilungvom 29.04.10
Ö 5.5	Bauvorhaben der "Volkssolidarität 92 e. V." in der Elballee Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.6	Informationen des Vereins zur Förderung und Erhaltung des Neuen Wasserturms e. V. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Öffentliche Beschlussfassungen
Ö 6.1	Gestaltung Kreisverkehr an den Sieben Säulen Wiedervorlage vom 15.04.2010 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0	DR/BV/112/2010/BL/Gr	Beschlussvorlage Fraktion
Ö 6.2	Kreisverkehr Sieben Säulen Überprüfung Randbegrünung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	DR/BV/186/2010/VI-66	Beschlussvorlage Mitzeichnungsblatt
Ö 6.3	Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/050/2010/VI-60	Beschlussvorlage Anlage3MFPAltstadt-Roßlau Anlage2Maßnahmen-u.FinanzierungsplanRoßlauAltstadt
Ö 6.4	Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/052/2010/VI-60	Beschlussvorlage Anlage3MFPD.-Nord Anlage2Maßnahmen-u.FinanzierungsplanD.-Nord
Ö 6.5	Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Maßnahmen- und Finanzierungsplan für das HHJ 2010 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/053/2010/VI-60	Beschlussvorlage Anlage3MFPD.-Nordwest Anlage2Maßnahmen-u.FinanzierungsplanD.-Nordwest
Ö 6.6	Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten 2010 - Projektauswahl Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/183/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage2: Übersicht Projektauswahl Anlage3: Projektaufruf
Ö 6.7	Abwägung der im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum B-Plan Nr. 163 "Kleingartenanlage Kirchbreite" eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/046/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: Abwägungsprotokoll zum Vorentwurf vom 16.12.2004 und Entwurf vom 27.11.2007 des B-Planes Nr. 163
Ö 6.8	Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 196 "An der Kreisstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/168/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage2: Zusammenfassung der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit Anlage3: Abwägungsvorschlag
Ö 6.9	Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 200 "An der Birkenallee Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/170/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: Ergebnis der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Planentwurf Anlage 3: Abwägungsvorschlag zu den engegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
Ö 6.10	Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 174 "Kreuzbergstraße" der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/133/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: B-Plan Nr. 174 Entwurf Planzeichnung v.09 03 2010 Anlage 2: B-Plan Nr. 174 Entwurf Begründung v.09 03 2010 Anlage 2: B-Plan Nr.174 Planungskonzeption (Nutzungsbeispiel) v.09 03 2010 Anlage 2: Schalltechnisches Gutachten 09246 G4 v.15 03 2010
Ö 6.11	Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, Nachbargemeinden, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 214 "Kristallpalast" der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/164/2010/VI-61	Beschlussvorlage Entwurf B-Plan Nr. 214 Kristallpalast in der Fassung vom 19. April 2010 Entwurf Begründung B-Plan Nr. 214 Kristallpalast in der Fassung vom 19.04.2010 Entwurf Begründung B-Plan Nr. 214 Schalltechnisches Gutachten -100052- vom 23.04.2010 Entwurf Begründung B-Plan Nr 214 Anlage 1 Artenschutzrechtliche Prüfung Entwurf Begründung B-Plan Nr 214 Luftschadstoffimmissionsprognose
Ö 6.12	Befreiung von der Festsetzung der maximal zulässigen Gebäudehöhe für den Standort des geplanten neuen Multifunktionsgebäudes der Firma IDT Biologika GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/173/2010/VI-61	Beschlussvorlage Übersichtsplan mit Markierung des Standortes Antrag auf Befreiung
Ö 6.13	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 121 F1 "An der Kühnauer Straße" für die Errichtung eines Freiflächenphotovoltaikkraftwerks Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	DR/BV/176/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage2: Übersichtsplan zur Lage des Freiflächenphotovoltaikkraftswerks Anlage3: Antrag Befreiung (Auszug aus dem Antrag auf Baugenehmigung) mit Begründung Anlage4: allg Hinweise zum Vorhaben Anlage5: Aussagen zu Blendwirkung-im Flugverkehr Anlage6: Leitungsbestand im nördlichen Teil des B Planes Nr 121 F1 Anlage7: Lageplan Freiflächenphotovoltaikkraftwerk Anlage8: Produktblätter Solarmodule Anlage9: Lage im Bebauungsplan Nr 121F1
Ö 6.14	Beschluss über die Absicht der Befreiung von der Festsetzung 1.1.1 des Bebauungsplanes Nr. 101 D/D1 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet D/D1" für das Grundstück Schlagbreite 43a Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/179/2010/VI-61	Beschlussvorlage Anlage 2: Luftbild Anlage 3: Lageplan
Ö 6.15	Beschluss über die Aufstellung einer Stellplatzsatzung als örtliche Bauvorschrift für die Stadt Dessau-Roßlau / Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/158/2010/VI-63	Beschlussvorlage 2010-04-14 Entwurf Stellplatzsatzung DE-RSL 2010-04-14 Anlage zur Stellplatzsatzung Plan Zone I
Ö 6.16	Maßnahmebeschluss "Ordnungsmaßnahme Taubenstraße" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6.17	Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen - Fröbelstraße - Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/171/2010/VI-66	Beschlussvorlage Mitzeichnungsblatt Plan4Einziehung Fröbelstraße
Ö 6.18	Parkplatz Friederikenplatz Maßnahmenbeschluss Beschluss: zurückgestellt	DR/BV/098/2010/VI-66	Beschlussvorlage PPFriederikenplatzAnlage 2 PPFriederikenplatzAnlage 3 PPFriederikenplatzAnlage 4
Ö 6.19	Baumschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	DR/BV/155/2010/VI-83	Beschlussvorlage Baumschutzsatzung-Abwägung Satzung-Baumschutz
Ö 6.20	Straßenbaumaßnahme Siedlerweg, Mühlenbuschweg, Herrmann-Wäschke-Weg und Am Stadtwald Teileinrichtung Straßenbeleuchtung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DR/BV/191/2010/II-EB	Beschlussvorlage Anlage 2 - SABS-Schätzung 4 Abschnitte Anlage 3 - Straßenbeleuchtung Teil 1 bearbeitet Anlage 4 - Straßenbeleuchtung Teil 2 bearbeitet Anlage 5 - Abstimmungsergebnis Anlage 6 - Aktennotiz Bürgerversammlung
Ö 7	Öffentliche Anfragen und Informationen
Ö 7.1	Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Ö 7.2	Sonstige Öffentliche Anfragen und Informationen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 8.1	gesperrte Information
N 8.2	gesperrte Information
N 8.3	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 10	Schließung der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: