Sitzung
StR/042/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
14.12.2011
Zeit
16:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 21.09. und 26.10.2011
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.15 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Fünfter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/067/2011/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Wahl der/s Beigeordneten für Finanzen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

DR/BV/448/2011/I-OB
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Bestellung des Verwaltungsdirektors des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/359/2011/II
Ö 8.2
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau einschließlich Erfolgs-, Vermögens-, Stellen- und Finanzplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/341/2011/I-SKD
Ö 8.3
Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/362/2011/I-DKT
Ö 8.4
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 11

DR/BV/399/2011/I-ATD
Ö 8.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/391/2011/II-EB
Ö 8.6
Haushalt der Stadt Dessau-Roßlau
 
Ö 8.6.1
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltung: 6

DR/BV/381/2011/II-20
Ö 8.6.2
Haushaltssatzung 2012 Haushaltsplan 2012 Finanzplan 2012 Stellenplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltung: 10

DR/BV/379/2011/II-20
Ö 8.7
Feststellung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes DeKiTa zum 01.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/418/2011/I-DKT
Ö 8.8
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/361/2011/I-DKT
Ö 8.9
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes DeKiTa für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/414/2011/I-DKT
Ö 8.10
Erhöhung der Eintrittspreise in den Museen der Stadt Dessau-Roßlau um 0,50 € im zweijährigen Rhythmus bis 2016 sowie Erhöhung der Gruppenführungsgebühr und Einführung einer ermäßigten Gruppenführungsgebühr zum 01. 01. 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltung: 3

DR/BV/366/2011/I-41
Ö 8.11
Fortführung der Klage gegen die Baugenehmigung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.12
Befugnisse des LRH gemäß § 129 GO LSA (§ 176 GO LSA Kommune mit kameralistischer Haushaltsführung) und § 54 HGrG bei der Prüfung von kommunalen Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 4

DR/BV/416/2011/II-20
Ö 8.13
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Vorfälligkeitsentschädigung für die vorfristige Rückzahlung eines Kredites in Höhe von 389.600,00 EUR.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/422/2011/II-20
Ö 8.14
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für außerordentliche Tilgung von Krediten vom Kreditmarkt in Höhe von 1.710.863,91 EUR und einer außerplanmäßigen Ausgabe für Umschuldung von Krediten vom Kreditmarkt in Höhe von 3.992.015,79 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/427/2011/II-20
Ö 8.15
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/406/2011/II-EB
Ö 8.16
Genehmigung des Antrages auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Defizitausgleich des Eigenbetriebes DeKiTa

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/432/2011/V-51
Ö 8.17
Definitionen für barrierefreies Wohnen und Wohnen im Alter in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/408/2011/V-50
Ö 8.18
Richtlinie für den Bau, die Gestaltung und den Betrieb von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltung: 7

DR/BV/386/2011/V-51
Ö 8.19
Grundstücksangelegenheit Vermarktung des Objektes Waldbad

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 4

DR/BV/185/2011/VI-80
Ö 8.20
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60 "Altenpflegeheim am Schillerplatz"

Beschluss: verwiesen

DR/BV/112/2011/VI-61
Ö 8.21
Rückgabe von Fördermitteln Soziale Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltung: 4

DR/BV/324/2011/VI-61
Ö 8.22
Namensgebung der Stadtbibliothek Roßlau, Stadtteilbibliothek der Anhaltischen Landesbücherei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/378/2011/NF
Ö 8.23
Hagenbreite - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltung: 4

DR/BV/467/2010/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung