Sitzung
FIN/059/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
21.06.2011
Zeit
16:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 3.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2011
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 6.1
Stadt Dessau-Roßlau Vermögenshaushalt Jahresrechnung 2010 Feststellung der zu bildenden bzw. zu übertragenden Haushaltsausgabereste Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/208/2011/II-20
Ö 6.2
Kurzanalyse der Ursachen für die Ergebnisse der Jahresrechnung 2010 im Haushaltsvergleich

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/038/2011/II-20
Ö 6.3
Stadt Dessau-Roßlau Verwaltungshaushalt Jahresrechnung 2010 Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/209/2011/II-20
Ö 6.4
Umwandlung des Amtsblattes in ein amtliches Verkündungsblatt (Vorschlag zur Haushaltskonsolidierung 02400-2)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltung: 0

DR/BV/177/2011/I-OB
Ö 6.5
Ergänzung des Beschlusses BV/131/2011/V-40 - Ausstattung von Dessau-Roßlauer Schulen mit Computer- und Medientechnik unter Nutzung des Programms zur Förderung der informations- und kommunikationstechnischen Strukturen zur Nutzung elektronischer Medien an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/207/2011/V-40
Ö 6.6
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 200.500 EUR bei der Haushaltsstelle 01.91100.86000, Zuführung zum Vermögenshaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/168/2011/II-20
Ö 6.7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Umsetzung der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Personen zur Gründung einer selbständigen Existenz, zur Qualifizierung und Begleitung während der Selbständigkeit mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt im Zeitraum von 2007 bis 2013" (RdErl. des MW 51-32323) durch die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/166/2011/VI-80
Ö 6.8
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Winterdienst 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/175/2011/VI-66
Ö 6.9
Großflächige bituminöse Fahrbahndeckensanierungen in der Stadt Dessau-Roßlau im Rahmen des Erlasses zum "Schlaglochprogramm" des MLV vom 03.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/160/2011/VI-66
Ö 6.10
Beschluss zur Bewilligung von Fördermitteln an den Verein zur Förderung und Erhaltung des Neuen Wasserturms e. V. für das IBA-Projekt "Notsicherung Neuer Wasserturm" aus dem Programm Stadtumbau-Ost - Programmjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/171/2011/VI-60
Ö 6.11
Grundstücksangelegenheit Vermarktung des Objektes Waldbad

Beschluss: verwiesen

DR/BV/185/2011/VI-80
Ö 6.12
Bürgerhaushalt der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 0

DR/BV/182/2011/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung