Sitzung
HAU/083/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
04.07.2012
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 16.05.2012
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Maßnahmebeschluss und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Maßnahme "Aufnahme der vorhandenen Verrohrung im Lorkgraben und Ersatz durch ein offenes Gerinne am Bürgerfeld" (Trogkanal)

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/167/2012/VI-66
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Eintragung in das Ehrenbuch siehe neuer TOP 9.5 - nichtöffentlicher Teil
 
Ö 8.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Medizinischen Versorgungszentrum des Städtischen Klinikums Dessau gemeinnützige GmbH (MVZ SKD GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/051/2012/I-SKD
Ö 8.3
Genehmigung von zwei überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von jeweils 827.400 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/179/2012/II-20
Ö 8.4
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/188/2012/II-20
Ö 8.5
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

DR/BV/117/2012/II-30
Ö 8.6
Verpachtung der Sporthalle Bernburger Str. 28 an den Reha-Sportverein Kraftwerk Dessau e.V. und Bewilligung eines Baukostenzuschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/115/2012/V-40
Ö 8.7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beseitigung des Brandschadens an der denkmalgeschützten Rundbogenhalle im Bereich ehem. Junkalor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/149/2012/VI-65
Ö 8.8
Städtebauliche Reparatur des Ensembles der Meisterhäuser in Dessau-Roßlau - Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses, in Verbindung mit dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten - Umwidmung von Fördermitteln der Förderjahre 2009 und 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 1

DR/BV/185/2012/VI-65

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung