Sitzung
HAU/014/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
09.09.2015
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 15.04.2015, 27.05.2015, 24.06.2015 und 09.07.2015
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Prüfaufträge zum Haushalt 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/025/2015/II-10
Ö 7.2
Endbericht zur detaillierten Auswertung der 7. Kommunalen Bürgerumfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/037/2015/VI-61
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/225/2015/II-20
Ö 8.2
Aufhebung der Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/245/2015/II-37
Ö 8.3
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau zur Rechtsstellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/031/2015/V-50
Ö 8.4
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau zur Rechtsstellung des ehrenamtlichen Seniorenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/202/2015/V-50
Ö 8.5
Vorbereitung der Gründung einer Stadtmarketinggesellschaft

Beschluss: zurückgestellt

BV/247/2015/I-OB

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 10
Personal- und Rechtsangelegenheiten
 
N 11
Jubiläen und Ehrungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung